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Die Deutsche Marke vectorbot wurde als Wortmarke am 30.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304247715 |
| Registernummer | 30424771 |
| Internationale Marke | Nr. IR1337031, 26. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 30. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Oktober 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Januar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2024 |
Markeninhaber
81829 München
DE
Markenvertreter
81829 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Rechner; Planungssoftware, insbesondere internet- bzw. intranetbasierte Planungssoftware und Programme für neurochirurgische, orthopädische traumaspezifische, spinale und strahlentherapeutische bzw. radio-chirurgische, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nase-Ohren-Chirurgie und Anwendungen zur dreidimentionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Planungssoftware und Programme zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Planungssoftware und Programme zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen ausweisen; Datenträger mit Planungssoftware und Programmen für neurochirurgische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen sowie für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, insbesondere roboterunterstützte Anwendungen und Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, Lichtpointer, Laserlichtpointer, Infrarotlichtpointer, insbesondere für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler; Datenträger mit Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für Planungs- und Erkennungssoftware und Programme für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Datenträger mit Planungs- und Betriebssoftware und Programmen für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Geräte für die elektronische Datenverarbeitung, nämlich zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; elektrische und elektronische Geräte und Bilddarstellungsgeräte für medizinische Anwendungen; medizinische bzw. chirurgische Roboter, auch zur Anwendung mit bildgeführten Lokalisationssystemen für chirurgische Anwendungen; neurochirurgische Instrumente und Apparate; medizinische oder chirurgische Roboter für Roboter unterstützte neurochirurgische, spinale, Trauma-spezifische, orthopädische und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen und Zubehör, nämlich Steueranlagen für medizinische oder chirurgische Roboter; Steuerschränke, Instrumentenadapter und Werkzeughalter ausschließlich für medizinische Apparate und Instrumente; Endoskop- bzw. Mikroskopadapter; tragbare oder mobile medizinische Bilddarstellungsgeräte; tragbare oder mobile medizinische Bildschirme zur Darstellung innerer Körperstrukturen auf der Basis von vorher erfassten Patientendatensätzen; strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Apparate; Vorrichtungen zum Erfassen und Einstellen von Bestrahlungspunkten für medizinische Zwecke und medizinische Apparate und Instrumente und Komponenten zu präzisen Patientenpositionierung für strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische oder neurochirurgische Anwendungen, bestehend aus Kollimatoren, Lamellenkollimatoren und Mikro-Lamellenkollimatoren zur Einstellung und Ausformung von Strahlenformen bei strahlentherapeutischen und radiochirurgischen Anwendungen, Infrarot- und Videokameras mit Zubehör, Patientenmarkern, Steuerungsrechnern, Monitoren, Isozentrumsphantomen, Kalibrierungsphantomen, Patiententrays, Kopfhalterungen mit Adaptern, Vakuumpumpen, Vakuumkissen, Referenzsternen, Ultraschallphantomen und Ultraschalladaptern, Röntgen-Registrierungskits; Kernspintomographen; medizinische Apparate und Instrumente zur intra-operativen, bildgeführten Lokalisation für chirurgische Anwendungen, insbesondere für neurochirurgische, orthopädische, stereotaktische und radio-chirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Kameras, Monitoren, Bilddarstellungsgeräten, Computern, Referenzklemmen, Pointern, chirurgischen Instrumenten, Registrierungsmarkern und Markerkugeln, Körpermarkern, Kanülen, Laptops, Docking Stations, Verkleidungsteilen, Headsets, Kopfringen, Fernbedienungen, Sonden, Sensoren, Instrumentenadaptern, virtuellen Keyboards, Dental-Referenzierungseinheiten, Laserpointern, Phantompointern; medizinische Apparate und Instrumente zur software-gesteuerten Präzisionsbehandlung in der Neurochirurgie, Orthopädie, Strahlentherapie, Radiochirurgie und in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie, bestehend aus Localizern, stereotaktischen und neurochirurgischen Arcs, Biopsie-Kits, Fixationsadaptern, Instrumenten-Kalibrierungsmatritzen und Fixationsringen, Planungsstationen, Computern, Couchmounts, Kollimatoren, Target-Positionern, Filmhaltern, Maskensystemen, Couchstabilisatoren, Couchadaptern, Bestrahlungsgeräten, Linearbeschleuniger, Gantrys, Mikroskop-Adaptern, Fixationsspins, Kopf- und Hals-Immobilisationseinheiten; medizinische Kennzeichnungshilfen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; medizinische Instrumente und Apparate zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzierung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Lichtpointer für medizinische Zwecke; Infrarot-Laserlichtpointer für medizinische Zwecke; medizinische Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; medizinische bzw. chirurgische Zeigegeräte oder Pointer, insbesondere Zeigegeräte oder Pointer für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen; Erstellung von Programmen für neurochirurgische, orthopädische, Trauma-spezifische, spinale und strahlentherapeutische bzw. radiochirurgische Anwendungen und für Anwendungen in der Hals-Nasen-Ohren-Chirurgie für andere, insbesondere für roboterunterstützte Anwendungen in diesem Bereich und für Anwendungen zur dreidimensionalen Registrierung bzw. Referenzirung von Patienten-Lagedaten mittels der Erzeugung von Lichtmarkierungen, insbesondere Lichtreflexionspunkten durch Lichtstrahler, insbesondere Infrarotlichtstrahler bzw. Lichtpointer oder Laserlichtstrahler; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zur Kennzeichnung von Strukturen in Patientendatensätzen, die durch medizinische Bilderfassungsgeräte wie Computertomographen, Kernspintomographen, Ultraschallgeräte und Röntgengeräte erstellt werden; Erstellung von Planungssoftware und Programmen zum Einzeichnen von Konturen von anatomischen Strukturen in Bilddarstellungen von Patienten-Schnittbildaufnahmen, sowie zur automatischen Erkennung vollständiger Strukturen auf der Basis eingezeichneter Einzelkonturen; Erstellung von Planungs- und Erkennungssoftware und Programmen für den Einsatz von Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die an medizinischen bzw. chirurgischen Instrumenten oder an Patienten zu Referenzierungs- bzw. Registrierungszwecken angebracht werden, insbesondere Referenzierungsmarkierungen bzw. Referenzierungsmarker-Anordnungen, die mit lösbaren Adaptern direkt oder über Klemmen an chirurgischen Instrumenten oder Apparaten anbringbar sind; Erstellung von Planungs- und Betriebssoftware und Programme für den Einsatz von medizinischen bzw. chirurgischen Zeigegeräten oder Pointern, insbesondere Zeigegeräten oder Pointern für Registrierungszwecke, die taktile bzw. bei Kontakt signalgebende Spitzen aufweisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Januar 2019 | 201900013430 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. April 2017 | 201700132376 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Juli 2016 | 201620625619 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. März 2014 | 201300146549 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. November 2013 | 201300361824 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. August 2004 | 200403143090 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. August 2004 | 200403143507 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304247715