30423117

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30423117 wurde als Bildmarke am 22.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304231177
Registernummer 30423117
Internationale Marke Nr. IR859648, 18. November 2024
Anmeldedatum 22. April 2004
Veröffentlichungsdatum 24. September 2004
Eintragungsdatum 20. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 24. September 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Dezember 2004
Ablaufdatum 30. April 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse hergestellt auf der Basis natürlicher Rohstoffe; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke; Häute und Felle; Regenschirme; Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Fleisch-, Fisch-, Wildfleisch-, Gänseleber-, Gemüse- und Obstpasteten; zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art, auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks, Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Margarine, Käse, Sahne, Joghurt, Speisequark, Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir; Speiseöle und -fette, Mayonnaisen; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte, Bohnen als Fertiggerichte; diätetische Lebensmittel nicht für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten); Desserts (soweit in Klasse 29 enthalten); Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Kakaoerzeugnisse, kakaohaltige Getränkepulver, Kakaotrunkpaste sowie Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke, Kakao-, Kaffee-, Tee- oder Schokoladegetränke; Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst und Nüssen), Popcorn, Teigwaren und Vollkornteigwaren; Nudeln; Pizzen; Brot, Toastbrot, Knäcke- und Trockenflachbrot, Brötchen, Klein- und Feingebäck, Kuchen, Backwaren und Konditorwaren sowie Torten; Desserts (soweit in Klasse 30 enthalten); Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Backaromen und Backessenzen (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle); Zucker, Zuckerwaren, Kaugummi für nichtmedizinische Zwecke, Marzipan, Marzipanersatz, Nougat, Schokolade, Marzipan-, Nougat- und Schokoladenerzeugnisse, Bonbons, Pralinen, auch solche mit flüssiger Füllung, insbesondere Weinen und Spirituosen; Salzgebäck; Knabbergebäck; verarbeitete und unverarbeitete, gesalzene und ungesalzene Nüsse; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis; diätetische Lebensmittel nicht für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten); land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; Weich- und Schalentiere (lebend); frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Futtermittel, Malz; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere auf dem Gebiet der Marketing- und Unternehmensstrategie; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Werbung, Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Franchisevergabe in Verbindung mit der Unterstützung beim Betrieb oder der Führung eines Handelsunternehmens auf dem Nahrungsmittelmarkt; Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Zusammenstellung von Waren für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecke, Bereitstellung von Informationen bzgl. aller vorstehend genannten Waren durch Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen, Ausstellung und Vorführung von Waren, Geschäfsführung für Läden, Verkaufsförderung für Dritte, Dienstleistungen eines Einzelhändlers als Franchise-Geber, nämlich Vermittlung von organisatorischem, wirtschaftlichem und technischem Know-how; Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how für Vertriebssysteme im Einzelhandel; Lagerung, Verpackung, Transport; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen und/oder chemischen Labors; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Tierzucht

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Juni 2021 202100181758 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2018 201800111301 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Mai 2014 201300146589 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Mai 2014 201400194547 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
06. Dezember 2012 201200404235 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. August 2004 200403137806 Eintragung, Marke eingetragen
20. August 2004 200403137967 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304231177