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Die Deutsche Marke TOUCH MOBILE INTERACTIVE wurde als Wortmarke am 16.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304225037 |
| Registernummer | 30422503 |
| Anmeldedatum | 16. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juli 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Oktober 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2014 |
Markeninhaber
40213 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
14199 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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16
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37
38
Geräte und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten, im Wesentlichen Bild, Ton und Sprache; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, nämlich intelligente Schnittstellen für die Internet- sowie Intraneteinbindung; Fernseh- sowie mobilfunkbasierte Endgeräte, einschließlich Zubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Datenträger aller Art, nämlich maschinenlesbare in Kartenform zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Dienstleistungen bei der Benutzung in Geräten zur Aufnahme wie auch Wiedergabe von Breitband- und Multimediadaten sowie Platten für Multimedia- und/oder Videoaufzeichnungen; Druckereierzeugnisse für telekommunikations- sowie broadcastrelevante Daten; gedruckte Veröffentlichungen, Mitteilungsblätter, Handbücher, Druckschriften sowie Prospekte; Ausgabe von maschinenlesbaren Datenträgern in Form von Kundenkarten für entgeltliche Informationsdienste, nämlich Telematikdienste, insbesondere lokale Stadtführer und Freizeitguides; Ausgabe von maschinenlesbaren Datenträgern in Form von Identifikationskarten zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen, insbesondere Bestellung von Premiumangeboten für Film und Infotainment auf stationären sowie portablen TV-Geräten über das Mobiltelefon; Installation, Wartung und Reparatur von Geräten für die Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung und Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, insbesondere für die Kommunikation in Fest- und Mobilnetzen sowie Broadcast (Rundfunk) durch Übermitteln, Weiterleiten sowie Senden von Daten und sonstigen Informationen an stationäre und mobile Endgeräte wie Fernseher, Laptops, Handhelds und Handys; Übertragung von Daten und Informationen über funktelefonische, telefonische, Radio-, elektronische oder IP (Internetprotokoll)-orientierte Medien; Onlinedienste, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Tönen und Bildern; Ausstrahlung von Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmprogrammen, insbesondere Informations- und Infotainmentangeboten auf mobile Endgeräte; Übermitteln von Daten in Netzwerken interaktiver Fernseh- und Filmformate, lokale Stadtführer und Freitzeitguides sowie communitybasierte Anwendungen und Spiele auf mobile Endgeräte und/oder Bereitstellen eines Zugangs zu Daten interaktiver Fernseh- und Filmformate, lokale Stadtführer und Freizeitguides sowie communitybasierte Anwendungen und Spiele auf mobile Endgeräte; Übermittlung von Informationen betreffend Werbung, Klein- und Kontaktanzeigen, Last-Minute-Angebote, Fastfood-Lieferservice, Sehenswürdigkeiten, Veranstaltungskalender, Sportergebnisse, Preisausschreiben, Taxiservice, Flug- und Bahnfahrpläne, Lottozahlen, Nachrichten und Schlagzeilen aus Wirtschaft, Politik, Medien und Telekommunikation in Telekommunikationsnetzen; Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunknetzen und Radioausstrahlung, nämlich Datenbankdienste, Verkehrsinformationsdienste, insbesondere entgeltliche Informationsdienste von Onlineinformationen, Homeshopping, Video-on-Demand, Radio- und Fernsehprogramme, Bildtelefon-, Teleworking- sowie interaktive Fernseh- und Computerdienste; Bereitstellen eines Zugangs zu Daten in Telekommunikationsnetzen sowie Übermitteln von Daten in Netzwerken für entgeltliche Informationsdienste, nämlich Telematikdienste, insbesondere lokale Stadtführer und Freizeitguides
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2014 | 201400468845 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. August 2007 | 200701260739 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Mai 2005 | 200503332588 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. Mai 2005 | 200503333038 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304225037