DVGW Logo (DPMA, 21.04.2004)
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Die Deutsche Marke DVGW wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304218790 |
| Registernummer | 30421879 |
| Anmeldedatum | 21. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 18. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50672 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Einrichtungen zur Fortleitung und Verteilung von Gas und Wasser, nämlich Rohre und Schläuche, Rohr- und Schlauchverbindungen, Armaturen für Gas und Wasser (soweit in Klasse 6 enthalten) einschließlich Absperrschieber und Absperrventile, Abgasklappen, Flüssigkeitsabscheider, Druckspüler, Rohrbelüfter; Druckminderer, Rückflussverhinderer, Auslaufarmaturen, Schwimmerventile (alle vorgenannten Waren aus Metall oder im Wesentlichen bestehend aus Metall); Spülmaschinen, Waschmaschinen, Wäschetrockner; Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Wasserreinigungsmaschinen (ausgenommen Apparate); wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Überwachungs- und Messgeräte für Gas- und Wasserleitungen einschließlich Druck- und Mengenregler, Gas- und Wasserzähler, Druckwächter, Flammenwächter, Zündsicherungen, Gasmangelsicherungen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Speichergeräte für Gas und Wasser einschließlich Druckbehälter; gasbetriebene sowie Wasser gebrauchende Geräte und Einrichtungen für Haushaltszwecke und gewerbliche und industrielle Zwecke, nämlich Heiz-, Koch-, Back-, Grill-, Kühl-, Trocken- und Beleuchtungsgeräte und -einrichtungen; Steckbeckenspülapparate; Gasbrenner einschließlich Gasgebläsebrenner; Gasfeuerungsautomaten, Gaslufterhitzer, Industrieöfen; Bautrockungsgeräte; Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung und -nachbehandlung; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Verbindungs- und Dichtungsmittel sowie -hilfsstoffe; Rohre, nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten; Rohr- und Schlauchdichtungen; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Armaturen für Gas und Wasser (soweit in Klasse 20 enthalten) einschließlich Absperrschieber und Absperrventile, Abgasklappen, Flüssigkeitsabscheider, Druckspüler, Rohrbelüfter, Druckminderer, Rückflussverhinderer, Auslaufarmaturen, Schwimmerventile (alle vorgenannten Waren aus Kunststoffen oder im wesentlichen bestehend aus Kunststoff); Gas- und Wasserinstallation, Klempnerarbeiten; Reparaturarbeiten an Gas- und Wasserinstallationen; Installation, Montage und Wartung von Speichergeräten für Gas und Wasser einschließlich Druckbehältern; Installation, Montage und Wartung von Gaswärmeerzeugern und gasbeheizten Trinkwassererwärmern aller Art, Gasbrennern, Gasfeuerungsautomaten, Gaslufterhitzern, Industrieöfen und Bautrocknungsgeräten; Installation, Montage und Wartung von mit Gas betriebenen sowie Wasser gebrauchenden Geräten und Einrichtungen für Haushaltszwecke und gewerbliche Zwecke; Bau, Installation, Montage und Wartung von Gas- und Wasser-Rohrleitungen und zugehörigen Sicherheits-, Regel-, Mess- und Maschinenanlagen; Bau, Installation, Montage und Wartung von kathodischen Korrosionsschutzanlagen, Brunnen- und Förderanlagen; Transportwesen einschließlich Pipeline-Transporte; Verpackung und Lagerung von Waren; Ausbildung, insbesondere auf dem Gebiet des Gas- und Wasserfaches; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zertifizierung von Waren und Dienstleistungen des Gas- und Wasserfaches und von diese Waren herstellenden oder diese Dienstleistungen erbringenden Unternehmen sowie Ausarbeitung der hierbei zur Anwendung kommenden Qualifikationskriterien
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2014 | 201400470387 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Mai 2013 | 201300159828 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 13. September 2010 | 201000539756 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. März 2005 | 200503282683 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 18. März 2005 | 200503283010 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304218790