30421491

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30421491 wurde als Bildmarke am 20.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Kometen, Sterne mit Schweif #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Zwei Sterne

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304214914
Registernummer 30421491
Anmeldedatum 20. April 2004
Veröffentlichungsdatum 17. September 2004
Eintragungsdatum 17. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist 17. September 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Dezember 2004
Ablaufdatum 30. April 2014

Markeninhaber


48629 Metelen
DE

Markenvertreter

48143 Münster DE

Waren und Dienstleistungen

29 30
Wurstwaren, einschließlich Pasteten jeglicher Art sowie speziell Brühwurstpasteten, auch auf Basis von Geflügel und in Kombination mit Käse und/oder Gemüse und/oder Obst; Fleischwaren, einschließlich angebratener und fertig gegarter Fleischprodukte, auch als Tiefkühlkost; Brotaufstrich auf Fleischbasis (Pâtés); Fleisch-, Fisch- und Wurstkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch- und Wurstgallerten (Aspikware); Feinkostartikel, bestehend aus einem Fleisch- und/oder Fischanteil und/oder Käse-, Gemüse-, Kartoffelanteil, frisch, konserviert oder auch als Tiefkühlkost; Milchprodukte, Käse, Frischkäse, Käsezubereitungen, Schmelzkäse, Schmelzkäsezubereitungen, Kochkäse und Käsekompositionen, auch mit Fleisch- und/oder Fruchtanteil; Convenienceprodukte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch oder Käse, einschließlich Pizza und "Hamburger", auch als Tiefkühlkost; Joghurt, Joghurterzeugnisse, Milchmischerzeugnisse, Fruchtjoghurterzeugnisse; Fertiggerichte sowie Bestandteile für Fertigmenüs aus Fleisch und/oder Gemüse und/oder Reis und/oder Kartoffeln und/oder Teigwaren, auch als Tiefkühlkost; Feinkostartikel, bestehend aus einem Fischanteil und/oder Käse-, Gemüse-, Kartoffelanteil, frisch, konserviert oder auch als Tiefkühlkost; Obst- und Gemüsegallerten; Speiseeis, einschließlich Eistorten, Cassata und Sorbets; Konfitüren, auch in schnittfester Form; belegte Sandwiches, hauptsächlich bestehend aus Brot oder Teigmasse und belegt mit Fleisch oder Fleischprodukten, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 29 enthalten; vegetabiler Brotbelag, streichfähig oder schnittfest; vegetabile Feinkost-/Convenienceprodukte, auch als Tiefkühlkost; Süßspeisen und Puddings jeglicher Art in verzehrfertiger Zubereitung; Schokoladen und Schokoladenwaren, auch als Brotbelag; Zuckerwaren, Bonbons und Pralinen; Brot, feine Backwaren, einschließlich Waffeln, Keksen, Biskuits, Crackern, Lebkuchen und Konditorwaren, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2014 201400468374 5f Löschung, Marke geloescht
05. Februar 2008 200800047203 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. August 2004 200403135147 Eintragung, Marke eingetragen
17. August 2004 200403135524 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304214914