30421392

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30421392 wurde als Bildmarke am 16.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Vertikale Linien oder Bänder #Drei vorherrschende Farben #Kirschen

Markendetails Letztes Update: 18. März 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304213926
Registernummer 30421392
Anmeldedatum 16. April 2004
Veröffentlichungsdatum 13. August 2004
Eintragungsdatum 14. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 15. November 2004
Ablaufdatum 30. April 2034

Markeninhaber


47495 Rheinberg
DE

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere versehen mit codierten Daten, auch zum Zwecke der codierten Wiedergabe von Preisen, z.B. in Form von Strichcodes; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer und Decodierer, codierte Identifikationskarten, codierte Servicekarten, codierte Preisauszeichnungsträger; elektrische und elektronische Preisauszeichnungsgeräte und -apparate, insbesondere für die Preisauszeichnung in codierter Form; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere zu Codierungszwecken; Magnetkarten und Magnetplatten; elektronische codierte und nichtcodierte Sicherungsvorrichtungen für Waren, insbesondere elektronische Sicherungsetiketten und Sicherungsplaketten
29 konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompott
33 alkoholische Getränke (außer Bier)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. März 2024 202400070495 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. März 2024 202300156232 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Januar 2014 201400025734 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
27. Januar 2014 201300146248 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2014 201400020555 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Juni 2011 201100209238 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2004 200403114667 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juli 2004 200403114842 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304213926