OUTDOOR garden barbecue camping

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OUTDOOR garden barbecue camping wurde als Wort-Bildmarke am 05.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304198137
Registernummer 30419813
Internationale Marke Nr. IR871987, 30. August 2024
Anmeldedatum 05. April 2004
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2004
Eintragungsdatum 21. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2005
Ablaufdatum 30. April 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Behandlung von Wasser, Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen; Reinigungs- und Pflegemittel für Möbel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Brennspiritus; Grillanzünder, Kaminanzünder, Holzkohle; Campinggas; Desinfektionsmittel für Chemietoiletten; Zeltheringe aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Konstruktionen aus Metall); Kleineisenwaren aus Metall einschließlich Schrauben und Nägel; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; Geräteschuppen aus Metall; Gartenhäuser aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 08 enthalten); Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; handbetätigte Haushalts- und Küchenwerkzeuge und -geräte (soweit in Klasse 08 enthalten); Grillbesteck, Grillzangen; Apparate zum Kochen; Apparate zum Kühlen; Grill-Geräte, insbesondere Gartengrill-Geräte sowie deren Teile; Tischgrill; Standgrill; Holzkohlengrill; elektrisch betriebene Grillgeräte; gasbetriebene Grillgeräte; Gaskocher; gasbetriebene Kühlboxen; elektrisch betriebene Kühlboxen; Gasheizgeräte; transportable Toiletten; Boote, sowie deren Zusatz- und Ersatzteile; Paddel; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Beutel, Taschen, Säcke, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Brustbeutel; Sonnenschirme, Regenschirme, Spazierstöcke; Bergstöcke, Trekkingstöcke; Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall); transportable Bauten (nicht aus Metall); Gartenlauben (nicht aus Metall); Gartenmöbel aus Holz, Kunststoff, Metall, Korb, Rohr, Binse, Weide; Schlafsäcke für Campingzwecke; Ständer und Halterungen zum Aufstellen/Befestigen von Sonnenschirmen; Kissen (soweit in Klasse 20 enthalten); Luftmatratzen (soweit in Klasse 20 enthalten); Gartenhäuser; Zeltheringe nicht aus Metall; aufblasbare Sessel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Mikrowellengeschirr; Kühltaschen und -boxen (soweit in Klasse 21 enthalten); Kaffeekannen, Thermoskannen; Geschirr aus Kunststoff, Pfannen, Töpfe; Zelte, Seile, Gurte, Planen, Segel; Planen, Segel, Markisen und Zelte, nämlich als Windschutz und Sichtschutz; zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben bespannt mit Gewebe aus Textil oder Kunststoff; Webstoff und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Schutzabdeckungen für Gartenmöbel; Schutzabdeckungen für Sonnenschirme (soweit in Klasse 24 enthalten); Stuhlbezüge; Kissenbezüge; Auflagen für Sitz- und Liegemöbel, insbesondere im Garten- und Außenbereich, Polsterauflagen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Matten; Isoliermatten (soweit in Klasse 27 enthalten); aufblasbare Matten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Blasebalg für Campingzwecke; aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Schwimmbretter; Surfbretter; Schwimmbretter für die Freizeit; Schwimmflossen; Spielzeug für Schwimmbecken; aufblasbares Spielzeug in Form von Booten, Badeinseln

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Oktober 2015 201520281636 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2014 201400183911 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. April 2014 201300144986 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2012 201200155898 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2009 200900372081 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009 200900122514 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2006 200603568924 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2006 200603541572 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2004 200403159518 Eintragung, Marke eingetragen
21. September 2004 200403159645 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304198137