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Die Deutsche Marke LOGO wurde als Wortmarke am 02.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304190993 |
| Registernummer | 30419099 |
| Anmeldedatum | 02. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2004 |
| Eintragungsdatum | 04. November 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. März 2005 |
| Ablaufdatum | 20. April 2005 |
Markeninhaber
85053 Ingolstadt
DE
Markenvertreter
80689 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unbelichtete Filme; Kfz-Zubehör, nämlich Bremsflüssigkeit; Kfz-Zubehör, nämlich Karosserielacke, Lackpflegemittel, Karosserie-Reparatur-Sets, bestehend aus Schmirgelpapier, Spachtelmasse, Glasfasermatten und Grundiermittel; Kfz-Zubehör, nämlich Schlüsselanhänger aus Metall; Kleineisen, nämlich Schrauben, Klemmen, Unterlegscheiben, Muttern; elektrische Haushaltsmaschinen, insbesondere Waschmaschinen, Geschirrspüler, Bügelmaschinen, Küchenmaschinen, elektrische Rührgeräte, Wäscheschleudern; Kfz-Zubehör, nämlich Zündkerzen, Kompressoren, Luftfilter, Ölfilter; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektrische und/oder elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; medizinische Apparate und Geräte, nämlich Blutdruckmessgeräte; Massagegeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrisch betriebene Geräte für Haushalt und Küche, insbesondere elektrische Haarpflegegeräte, Bräunungsgeräte, Desinfektionsgeräte; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Kfz-Zubehör, nämlich Bremsbeläge, Elektromotoren für Sonnenrollos, Gurte, Kindersitze, Sportsitze, Signalhörner, Fanfaren, Diebstahlsicherungen (mechanisch), Felgen, Luftpumpen, Spiegel (außen und innen), Lenkräder, Glasdächer, Eiswarner, Schonbezüge, Dachgepäckträger, Scheibenwischer, Ventilatoren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; elektrische und elektronische Musikinstrumente, insbesondere Heimorgeln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Schreibmaschinen, Autobücher (Selbsthilfe), Parkscheiben; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Wäschetrockner (nicht elektrisch), Kochtöpfe, Pfannen, Teppichklopfer, Fonduegeräte; elektrische Mundpflegegeräte einschließlich Zahnbürsten; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen auf dem Gebiet Handel, nämlich die Vermittlung von Verträgen über das Anschaffen und Veräußern von Waren und Dienstleistungen, auch über das Internet; Zusammenstellen der vorgenannten Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser vorgenannten Waren zu erleichtern; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von E-Commerce; Betrieb einer Import- und Exportagentur; Beschaffen, Verpacken und Liefern von Geschenken für Dritte im Rahmen eines Geschenkdienstes; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Einbau und Reparatur elektrischer und elektronischer Geräte, insbesondere Einbau von Autoradios und Mobiltelefonen in Kfz; Reparaturdienste elektrischer und elektronischer Geräte und Anlagen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Entwicklung von fotografischen Filmen; Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen ausgenommen Druckarbeiten; Vermietung von Videofilmen, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronisch verarbeiteten Daten, insbesondere von Videogeräten; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von elektronischen Medien und von Elektrogeräten aller Art, insbesondere Vermittlung von Telefonanschlüssen, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen, Vermittlung von Internetzugängen; technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2005 | 200503310844 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 26. April 2005 | 200503311092 | Löschung, Marke geloescht | |
| 14. Februar 2005 | 200503256210 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 04. November 2004 | 200403189298 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304190993