Neuruppiner Logo (DPMA, 05.04.2004)
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Die Deutsche Marke Neuruppiner wurde als Wort-Bildmarke am 05.04.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Stilisierte Blumen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304187860 |
| Registernummer | 30418786 |
| Anmeldedatum | 05. April 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 25. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2014 |
Markeninhaber
50226 Frechen
DE
Markenvertreter
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
3
5
16
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Sonnenschutzmittel und Apres-Sun-Produkte für kosmetische Zwecke, insbesondere Sonnenlotionen und Feuchtigkeitslotionen, Sonnenöl, -creme, -gel, -milch, Sunblocker, After-Sun-Mittel, kosmetische Mittel zur Hautbräunung; für den persönlichen Gebrauch bestimmte Deodorantien und Antiperspirantien; mit den vorgenannten Waren getränkte Kosmetiktücher; Feuchttücher (soweit in Klasse 3 enthalten); Ölfpflegetücher für kosmetische Zwecke; mit einem Reinigungsmittel befeuchtete Tücher für kosmetische und hygienische Zwecke; befeuchtetes Toilettenpapier, insbesondere mit einem Anti-Hämorrhoiden-Wirkstoff versehenes Toilettenpapier; Papierprodukte für pharmazeutische und hygienische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten, Feuchttücher (soweit in Klasse 5 enthalten); mit einem desinfizierenden Wirkstoff befeuchtete Reinigungstücher; Watte, Wattestäbchen und Wattebällchen für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Montashöschen; vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung von Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen, auch zur Anwendung bei Tieren; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); insbesondere Backpapier, Butterbrotpapier, Butterbrotbeutel, Sahneabdeckpapier, Teller- und Tassendeckchen, Tortenförmchen, Tortenunterlagen, Tortenspitzen, Einschlagpapier, Zuschnitte aus Papier, Filterpapiereinsätze, insbesondere Kaffee- und Teefilter; Waren aus Papier und Pappe, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertischtücher, Zelltuchservietten, Krepppapier, Schrankpapier, Packpapier, Geschenkpapier, Geschenkfolien aus Papier für Verpackungszwecke, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Papiertissue; Sonnenbankpapier, Küchenrollen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Beutel, Folien, Planen und Säcke, Folienzuschnitte, Frischhaltefolie, Mikrowellenfolie, Stretchfolie, Gefrierbeutel, Eisbeutel, Müllbeutel, Müllsäcke, kompostierbare Papiermüllbeutel und -säcke, Papiertragetaschen; Tragetaschen aus Polyethylen; Kunststoffbeutel zur Beseitigung von Tierkot; Feuchttücher (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierprodukte für Hygienezwcke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Feuchttoilettenpapier, mit einer rückfettenden Reinigungslotion befeuchtetes Toilettenpapier, Kosmetiktücher, Kosmetikpads, Trockenpflegetücher, Papierwindeln, Höschenwindeln, vorgenannten Waren auch aus oder unter Verwendung durch Tissue oder Vlies- und Flockenstoffen; Trockenpflegetücher aus Papier, insbesondere für Säuglinge, vorgenannte Waren auch mit natürlichem Pflanzenextrakt und/oder dem darin enthaltenen Wirk- bzw. Duftstoff versehen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2014 | 201400469135 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. Januar 2012 | 201200038188 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. Oktober 2004 | 200403182371 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Oktober 2004 | 200403182786 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304187860