AUTOset

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke AUTOset wurde als Wortmarke am 29.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304173029
Registernummer 30417302
Internationale Marke Nr. IR869854, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 29. März 2004
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2004
Eintragungsdatum 30. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juni 2004
Ende Widerspruchsfrist 06. September 2004
Ablaufdatum 31. März 2034

Markeninhaber


85055 Ingolstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Transportbehälter aus Metall für Spinnereiartikel, insbesondere Kannen, Paletten, Spulencontainer, Kisten; Produkte der Spinnereivorbereitung und Transporteinrichtungen für Spinnereiartikel aus Metall in Form von Kannen, Spulen und Spulenbehältern; Textilmaschinen und deren Teile sowie Maschinen und maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate zur Wartung und Bedienung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren, Vorlegen und Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten, an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Apparate; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Mehrzahl von in einem Rahmen zusammengefasster Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, Rotorgehäuse und Rotoren für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Kontrollapparate, physikalische, optische, elektrische Geräte, Mess-, Zähl-, Überwachungs- und Sortiergeräte sowie Steuerungs- und Kontrollgeräte für das Aufwinden textilen Materials, jeweils als Teile von Textilmaschinen; Maschinen zum automatischen Garnansetzen, Reinigen von Spinnstellen, Spulenwechseln und Speichern und Zuführen von Hülsen; Vorrichtungen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopse, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Spinnstreckmaschinen; Strecken, Karden; Kämmmaschinen; Ersatz-, Verschleiß- und Nachrüstungskomponenten für oben genannte Maschinen und Apparate; elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; Roboter zur Garnüberprüfung, Garnaufnahme und Garnansetzen an Textilmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300403289 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juli 2023 202300123236 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 2021 202100466585 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2014 201300115016 4 Verlängerung, Verlaengert
06. August 2008 200800619292 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2004 200403064144 Eintragung, Marke eingetragen
30. April 2004 200403064395 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304173029