30416715

DPMA DPMA 2004 Trademark registered

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The German trademark 30416715 was filed as Figurative mark on 02/26/2004 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/27/2004. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Blue #Triangles pointing downwards #Several triangles, juxtaposed, joined or intersecting

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 304167150
Register number 30416715
Application date February 26, 2004
Publication date August 27, 2004
Entry date July 27, 2004
Start of opposition period August 27, 2004
End of the opposition period November 29, 2004
Expiration date February 28, 2034

Trademark owner

goods and services

9 16 35 36 38 41 42 45
Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere bespielte Video-Kassetten, Schallplatten und bespielte Musikkassetten, bespielte Datenträger im Bereich der elektronischen Medien, insbesondere CDs, Bildplatten, DVDs, CD-ROMs, CDIs, Disketten, Video- und Computerspiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Druckerei- und Verlagserzeugnisse; Öffentlichkeitsarbeit, Lobbying und Interessenvertretung wirtschaftlicher und wirtschaftspolitischer Natur, insbesondere gegenüber norm- und gesetzgebenden Organen, politischen Entscheidungsträgern, politischen Organisationen, Behörden, Verbänden und Berufsorganisationen; Meinungsforschung; Erstellen und Herausgabe von Statistiken; Zusammenstellen und Veröffentlichen von Adressdaten, insbesondere Internet-Adressen, zu Werbezwecken; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen, Kongressen, Seminaren sowie anderen geschäftlichen Veranstaltungen werblicher Art für Dritte, auch virtuell im Internet; Beratung über Organisation und Durchführung derartiger Messen, Ausstellungen, Kongresse, Seminaren und Veranstaltungen werblicher Art für Dritte; Vermittlung, Abschluß und Abwicklung von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren, auch im Rahmen von E-Commerce und insbesondere Unterhaltung einer Online-Vertriebsplattform für den An- und Verkauf von Waren; Verteilen von Druckschriften zu Werbezwecken; Veranstaltung von Gewinnspielen zu Werbezwecken; Werbung, Dienstleistungen in einer Werbeagentur, Herausgabe von Werbetexten, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen; Erstellen, Aktualisieren, Vermieten, Verteilen von Werbematerial; Finanzberatung; Telekommunikation; Dienstleistungen eines Internetproviders und/oder eines Onlinedienstes, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Übermitteln, Liefern von Nachrichten, auch in Form von E-mails, Chats, elektronischen Newslettern, Newsforen, Chatforen sowie einer Kommunikationsplattform im Internet; Erfassen, Weiterleiten, Verarbeiten und automatisches Beantworten von Telefonanrufen, Telefaxen, E-mails und Nachrichten, die auf einer Internethomepage hinterlassen wurden; Betrieb einer Service-Hotline für Nutzer des Internets und von Datenbanken sowie sonstiger neuer Medien; Betrieb einer Internet-Suchmaschine; Produktion, Veröffentlichung und Herausgabe von elektronisch wiedergegebenen Text-, Grafik-, Bild- und/oder Tonaufnahmen und -informationen, die über Datennetze, insbesondere über das Internet (z.B. Internet-TV, Internet-Zeitung), abrufbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen; Veranstaltung von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichts- und Unterhaltungszwecke; Erziehung und Unterricht; Veranstaltung von Gewinnspielen zu Unterhaltungs-, Informations- oder Unterrichtszwecken; Rechts- und Steuerberatung; Interessenvertretung in rechtlicher und steuerlicher Hinsicht gegenüber norm- und gesetzgebenden Organen, politischen Entscheidungsträgern, politischen Organisationen, Behörden, Verbänden und Berufsorganistionen; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere durch interaktiv kommunizierende (Computer-)Systeme und insbesondere Zurverfügungstellen und Bereithalten von Daten auf einer Internethomepage, Zurverfügungstellen, Bereithalten und Veröffentlichen von Internet-Adressen und Links in Datenbanken; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken; Betrieb und Dienstleistungen eines Zeitungs-, Zeitschriften-, Buch- und Nachrichtenarchivs sowie eines Archivs über Beiträge in Online-Datenbanken, -Zeitungen, -Zeitschriften und -Büchern
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Trademark history

Date Document number Area Entry
September 20, 2023 202300079032 4 Extension, Verlaengert
February 13, 2020 202000026428 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 22, 2015 201520292281 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 6, 2014 201400368509 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 9, 2014 201300075285 4 Extension, Verlaengert
May 23, 2014 201400204002 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
March 27, 2014 200403121995 8e Registration, Marke eingetragen
March 27, 2014 200403121995 Registration, Marke eingetragen
March 27, 2014 200403121995 Registration, Marke eingetragen
July 27, 2004 200403121995 Registration, Marke eingetragen
July 27, 2004 200403122246 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304167150