30416656

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30416656 wurde als Bildmarke am 23.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304166561
Registernummer 30416656
Anmeldedatum 23. März 2004
Veröffentlichungsdatum 06. August 2004
Eintragungsdatum 01. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 06. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 08. November 2004
Ablaufdatum 31. März 2024

Waren und Dienstleistungen

7 Nähmaschinen; Industrienähmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Februar 2023 202300066587 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2014 201300113270 4 Verlängerung, Verlaengert
24. Februar 2014 201400065400 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2014 201400065400 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2008 200800580067 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juli 2004 200403107456 Eintragung, Marke eingetragen
01. Juli 2004 200403107647 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304166561