Preise gut, alles gut.

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Preise gut, alles gut. wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sternchen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Drei vorherrschende Farben #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304162264
Registernummer 30416226
Anmeldedatum 22. März 2004
Veröffentlichungsdatum 20. August 2004
Eintragungsdatum 19. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 20. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 22. November 2004
Ablaufdatum 31. März 2014

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 14 18 25 28
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Augenschirme, Beobachtungsinstrumente, Bildfunkgeräte; Brillen, Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Brillenetuis; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten, CDs, Tonbandkassetten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Kosmetiktaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2014 201400448493 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2009 200900080385 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juni 2008 200800547240 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2004 200403116700 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juli 2004 200403117114 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304162264