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Die Deutsche Marke variolock wurde als Wortmarke am 11.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304142948 |
| Registernummer | 30414294 |
| Internationale Marke | Nr. IR867741, 23. August 2024 |
| Anmeldedatum | 11. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2024 |
Markeninhaber
76534 Baden-Baden
DE
Markenvertreter
82041 Oberhaching
DE
Waren und Dienstleistungen
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12
Kupplungseinrichtungen (Maschinenteile), für Erdbewegungs- und Baumaschinen sowie für Erdbaugeräte, Ladegeräte, Hubgeräte und sonstige Mehrzweckgeräte dieser Art, auch für Maschinen für den Hoch-, Tief- und Bergbau, ausgenommen für Landfahrzeuge, zum Verbinden von Leitungen für Medien, wie Wasser, Öl, insbesondere Hydrauliköl, Strom, Druckluft, insbesondere im Zusammenwirken mit Schnellwechselgeräten und deren Anbaugeräten, nämlich Scheren, Betonbeißer, Pulverisierer, Mischer, Siebe, Rüttler, Verdichter, Fräsen, Cutter, Häcksler, Steinverlegegeräte, Baggerlöffel, Heckbaggerlöffel, Tieflöffel, Hochlöffel, Felstieflöffel, Trapezlöffel, Reißtieflöffel, Grabenräumlöffel, Grabenprofillöffel, Drainagelöffel, Auswerferlöffel, Schwenklöffel, Baggerschaufeln, Ladeschaufeln, Abbruchschaufeln, Klappschaufeln, Felsladeschaufeln, Leichtgutschaufeln, Siloschaufeln, Bergbauschaufeln, Sortierschaufeln, Ejektorschaufeln, Hochkippladeschaufeln, Schleppschaufeln, Greifer, Hammerwerkzeuge, Schrottscheren, Bohrgeräte, Abbruchgeräte, Betonsanierungsgeräte, Abbruchstiele, Gesteinszangen, Hebegeräte, Aufreißzähne und Rodegeräte; Teile von Fahrzeugen mit einem Anschluss für Medien, wie Wasser, Öl, insbesondere Hydrauliköl, Strom, Druckluft und einer Kupplungseinrichtung zum Verbinden von Leitungen für die Medien für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Kupplungseinrichtungen für Landfahrzeuge zum Verbinden von Leitungen und Medien, wie Wasser, Öl, insbesondere Hydrauliköl, Strom, Druckluft; vorgenannte Waren insbesondere im Zusammenwirken mit Schnellwechselgeräten und deren Anbaugeräten, nämlich Scheren, Betonbeißer, Pulverisierer, Mischer, Siebe, Rüttler, Verdichter, Fräsen, Cutter, Häcksler, Steinverlegegeräte, Baggerlöffel, Heckbaggerlöffel, Tieflöffel, Hochlöffel, Felstieflöffel, Trapezlöffel, Reißtieflöffel, Grabenräumlöffel, Grabenprofillöffel, Drainagelöffel, Auswerferlöffel, Schwenklöffel, Baggerschaufeln, Ladeschaufeln, Abbruchschaufeln, Klappschaufeln, Felsladeschaufeln, Leichtgutschaufeln, Siloschaufeln, Bergbauschaufeln, Sortierschaufeln, Ejektorschaufeln, Hochkippladeschaufeln, Schlappschaufeln, Greifer, Hammerwerkzeuge, Schrottscheren, Bohrgeräte, Abbruchgeräte, Betonsanierungsgeräte, Abbruchstiele, Gesteinszangen, Hebegeräte, Aufreißzähne und Rodegeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. September 2020 | 202000291816 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2018 | 201800013394 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. Juli 2014 | 201400294475 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2014 | 201300111090 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Dezember 2011 | 201100421581 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2004 | 200403174361 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Oktober 2004 | 200403174994 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304142948