Kabel Deutschland Wir bringen das Digitale Fernsehen. Logo (DPMA, 11.03.2004)
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Die Deutsche Marke Kabel Deutschland Wir bringen das Digitale Fernsehen. wurde als Wort-Bildmarke am 11.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304133604 |
| Registernummer | 30413360 |
| Anmeldedatum | 11. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 15. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2014 |
Markeninhaber
85774 Unterföhring
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
16
38
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Datenverarbeitungsanlagen und -geräte, insbesondere Codierer, codierte Identifikationskarten und codierte Servicekarten; Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards); Decodierer, insbesondere Entschlüsselungsgeräte für digitale Programmsignale; Set-Top-Boxen, insbesondere als Empfangsgeräte für analoge und digitale Rundfunkprogramme über Breitbandkabelnetze; elektrische, elektronische, elektrotechnische und digitale Geräte für Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verbreitung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und/oder Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und/oder Bild, einschließlich Multimediageräte; bespielte und unbespielte Daten-, Bild- und/oder Tonträger, insbesondere Compactdiscs, CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD, Videobänder, Videokassetten, Videospielkassetten, Disketten, Magnetbänder, Magnetdatenträger, Schallplatten, Tonkassetten; Computersoftware (gespeichert, herunterladbar), elektronische Publikationen (gespeichert, herunterladbar); Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Bücher, Literatur, Fachbücher, Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Handbücher, Plakate; Poster; Prospekte; Transparente; Wandtafeln; Verpackungsmaterialien sowie Werbeträger jeglicher Art aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen, insbesondere Einspeisung, Weiterleitung und Verbreitung von Fernsehsendungen in analoger und digitaler Form oder via Satellit in Breitbandkabelnetze und das Internet; Bereitstellung und Durchführung von Telekommunikationsverbindungen zu lokalen, regionalen, überregionalen und weltweiten Netzwerken, insbesondere auch zum Internet in Form von Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Internet-Zugängen (Software); Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Telefondienste, Teletextdienste, E-Mail-Dienste und andere elektronische Nachrichtenübermittlungsdienste; Bereitstellen von technischen Plattformen zur Verbreitung analoger und/oder digitaler Programmformate; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild durch analoge und digitale Draht- oder Kabelnetze, insbesondere das Internet oder via Satellit; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Aufbereitung, insbesondere Paketierung und Weiterverbreitung von analogen und digitalen Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen, insbesondere europäische und außereuropäische spartenorientierte Fernsehprogramme und Rundfunkprogramme in sog. digitalen Programmbouquets, insbesondere zur Einspeisung in Breitbandkabelnetze; Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Veröffentlichung und Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, insbesondere Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Onlinepublikationen, insbesondere von elektronischen Büchern und Zeitschriften; digitaler Bilderdienst; Erstellen von Bildreportagen; Film-, Fernseh-, Hörspiel-, Hörbuch-, Rundfunk-, Videotext- und Bildschirmtextproduktion; Bild-, Ton- und Datenträgervermietung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2014 | 201400449799 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. März 2014 | 201400109031 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. September 2011 | 201100316717 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. September 2009 | 200900315302 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2004 | 200403176710 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. Oktober 2004 | 200403176917 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304133604