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Die Deutsche Marke U-Bahn Kontrollöre in tiefgefrorenen Frauenkleidern wurde als Wortmarke am 08.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304131865 |
| Registernummer | 30413186 |
| Anmeldedatum | 08. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60325 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schallplatten, Musikkassetten, Compactdiscs (CDs), und andere Tonträger sowie Videokassetten (VHS), DVD und andere Bildtonträger; des Weiteren CD-ROM und andere Datenträger; elektronische Publikationen (herunterladbar); Computer, Laptops, Notebooks; Computersoftware, Computerprogramme, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer), Spielprogramme für Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefonapparate, insbesondere Funktelefone, mobile Telefonapparate (Handys) und Abdeckungen für mobile Telefonapparate; geldbetätigte Musikboxen und -automaten; Kalender, Plakate, Poster, Packpapier und andere Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Magazine, Bücher, Broschüren, Prospekte, Mitteilungsblätter, Comics, Visitenkarten und Terminplaner; Bleistifte, Radiergummi, Kugelschreiber und andere Schreibwaren; Verpackungsmaterialien aus Papier, Karton und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Aufkleber, Sticker (Papeteriewaren); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fotografien; Musikglückwunschkarten; T-Shirts, Sweat-Shirts, Hemden, Pullover, Westen, Jacken, Mäntel, Mützen, Schals, Kappen, Hosen und andere Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen sowie Schuhwaren, Stiefel und Schuhe, insbesondere Sportschuhe; Gürtel (Bekleidung); Telekommunikation; Sammlung und Übermittlung von Daten; Internetdienstleistungen, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art, insbesondere zu den Themenbereichen Film, Fernsehen, Unterhaltung, Musik, Werbung; Betrieb einer Internet-Suchmaschine; E-Mail-Datendienste, insbesondere Liefern von Nachrichten auch in Form von E-Mails und elektronischen Newslettern; Bereitstellung von Portalen und Plattformen im Internet; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Weiterleitung von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Bereitstellungen von Unterhaltungsinhalten im Internet; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb eines Tonstudios, Komponieren von Musik, Musikdarbietungen; Dienstleistungen eines Musikproduzenten (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere Kompositionen, Arrangements (künstlerische und technische Zusammenstellungen der einzelnen Elemente einer Komposition), Vorproduktionen, Produktionen, Premastern, Mastern (Vorbereitungen für die Herstellung von Datenträgern mit Musik aller Art) und sonstige Bearbeitungen sowie Verwertungen von Musik aller Art, wie auch künstlerische Beratung, Betreuung und Verwertung von Musikkünstlern aller Art; Musikbearbeitung mit Hilfe elektronischer Medien (Sounddesign), Filmvertonung, Sprach- und Musikproduktionen; Film- und Videoproduktion; Unterhaltung und Bildung über den Zugang zu Kommunikations- und Computernetzen; Veranstaltung von Schulungen und Seminaren; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Konferenzen, Kongressen, Kolloquien, Symposien und Workshops; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen, auch in elektronischer Form im Internet; Durchführung von Spielen im Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form im Internet; Betrieb eines Clubs zur Unterhaltung und Verpflegung von Gästen; Dienstleistung eines Ton- und Fernsehstudios; Fernsehunterhaltung; Information über Veranstaltungen; Partyplanung (Unterhaltung); Platzreservierung für Unterhaltungsveranstaltungen; Durchführung von Vergnügungsveranstaltungen; Unterhaltung in Form von Computer- und Videospielen; Produktion, Erarbeitung, Vorführung, Verkauf, Netzvertrieb und Vermietung von Fernseh-, Video- und Rundfunkprogrammen, Filmen und TV-Sendungen sowie Ton- und Bildtonaufnahmen, auch in elektronischer Form im Internet; Produktion von Unterhaltungssendungen; Veranstaltung von Unterhaltungsveranstaltungen und -shows; Organisation, Produktion und Präsentation sowie Durchführung von Spielen, Shows, Bühnenveranstaltungen, Konzerten, Live-Darbietungen; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben und anderen Wettbewerben und Events zu Unterhaltungszwecken; Verfassen von Drehbüchern; Ticketverkauf für Veranstaltungen sowie Filmverleih und -vorführung; Betrieb eines Clubs, Betrieb einer Diskothek; Handel mit Film-, Fernseh-, Video- und Musiklizenzen; Lizenzierung von Software und gewerblichen Schutzrechten, Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Design von Computersoftware, insbesondere für Computerspiele und Multimediaanwendungen (z.B. CD-ROMs); Aufzeichnung von Videobändern; Dienstleistung eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), nämlich Herausgabe von Zeitschriften, Magazinen, Broschüren; Dienstleistung eines Musikverlages, nämlich insbesondere Veröffentlichung, Herausgabe und Lizenzierung von Musikwerken, Dienstleistung eines (Platten-)Labels, nämlich insbesondere Veröffentlichung, Herausgabe und Lizenzierung von Musiktiteln auf Ton- und/oder Bild- bzw. Bildtonträgern oder im Internet; Beratung bei der Gestaltung und Programmierung von Homepages und Internetseiten; Erstellen und Design von Webseiten und Computeranimationen; Konzeptionierung von Webseiten; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Wartung von Internetzugängen und Zurverfügungstellung von Speicherplatz im Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2014 | 201400447805 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 21. Dezember 2011 | 201100423673 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Februar 2005 | 200590012892 | RAW: Berichtigung | |
| 19. Oktober 2004 | 200403178858 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Oktober 2004 | 200403179188 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304131865