30411790

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30411790 wurde als Bildmarke am 03.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dicke Linien, Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304117900
Registernummer 30411790
Anmeldedatum 03. März 2004
Veröffentlichungsdatum 09. Juli 2004
Eintragungsdatum 07. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 09. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 11. Oktober 2004
Ablaufdatum 31. März 2014

Markeninhaber


12359 Berlin
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 8 9 11 14 16 18 20 21 25 26 28 34
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, insbesondere Gehäuse, Blenden, Formteile, Fassadenelemente; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schilder, Hausnummern (nicht leuchtend), Kofferanhänger, Schlüsselanhänger, Lampenfüße, Dekorationsobjekte, nämlich Objekte, die am Boden, an der Wand, an der Decke oder auf dem Tisch als Schmuck eines Raumes dienen; Skulpturen und Figuren aus Metall; Messerschmiedewaren, Besteck, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Hi-Fi-Anlagen, Verstärker, Lautsprecher; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillenetuis; Lupen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Taschenlampen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Aschenbecher, Schalen, Kerzenhalter, Pflanzenkübel, Papierkörbe, Tabletts, Kaffeekannen, Teekannen, Zucker- und Sahnebehälter, Salz- und Pfefferstreuer, Untersetzer, Tischabfallbehälter, Ablageschalen, Teller und Platten, Geschirr, Flaschenöffner und Korkenzieher, Gefäße, Lampenfüße, Taschenlampen, Dekorationsobjekte, nämlich Objekte, die am Boden, an der Wand, an der Decke oder auf dem Tisch als Schmuck eines Raumes dienen; Skulpturen, Figuren; Kofferanhänger, Schlüsselanhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Broschen, Haarschmuck, Gürtelschließen; Uhren und Zeitmessinstrumente, Zigarren- und Zigarettenetuis; Schreibwaren, insbesondere Schreibgeräte, Füllhalter, Kugelschreiber, Schreibgarnituren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Schreibtischaccessoires, Etuis für Schreibgeräte, Hefter, Locher, Brieföffner, Briefbeschwerer, Buchstützen, Schreibmappen, Schreibunterlagen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, insbesondere Aktenkoffer, Rollkoffer, Pilotenkoffer, Boardcases; Taschen, insbesondere Handtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Einrichtungsgegenstände, nämlich Hi-Fi-TV-Racks, Raumteiler, Tische, Schreibtische, Konferenztische, Pulte, Sideboards, Schränke, Liegen, Bänke, Regale, Garderoben, Stühle, Hocker, Truhen, Kommoden, Zeitungsständer; Spiegel, insbesondere Standspiegel, Wandspiegel; Rahmen, insbesondere Bilder- und Posterrahmen; Geräte und Behälter für Haushalt, Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Schalen, Kerzenhalter, Pflanzenkübel, Papierkörbe, Tabletts, Kaffeekannen, Teekannen, Zucker- und Sahnebehälter, Salz- und Pfefferstreuer, Untersetzer, Tischabfallbehälter, Ablageschalen, Teller und Platten, Geschirr, Gefäße, Flaschenöffner und Korkenzieher; Geräte und Behälter für das Badezimmer (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Schalen, Ablageschalen, Gefäße, Seifenspender, Seifenhalter, Becher, Dosen, Handtuch- und Toilettenpapierhalter; rohes und teilweise bearbeitetes Glas; Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel; Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln, insbesondere Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Broschen, Haarschmuck, Gürtelschließen; Spiele, Spielzeug; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher, Feuerzeuge, Zigarren- und Zigarettenetuis

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Dezember 2014 201400451359 5f Löschung, Marke geloescht
24. März 2014 201400115465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2004 200403090308 Eintragung, Marke eingetragen
07. Juni 2004 200403090692 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304117900