30411790 Logo (DPMA, 03.03.2004)
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Die Deutsche Marke 30411790 wurde als Bildmarke am 03.03.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304117900 |
| Registernummer | 30411790 |
| Anmeldedatum | 03. März 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. Juli 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 31. März 2014 |
Markeninhaber
12359 Berlin
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall, insbesondere Gehäuse, Blenden, Formteile, Fassadenelemente; transportable Bauten aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schilder, Hausnummern (nicht leuchtend), Kofferanhänger, Schlüsselanhänger, Lampenfüße, Dekorationsobjekte, nämlich Objekte, die am Boden, an der Wand, an der Decke oder auf dem Tisch als Schmuck eines Raumes dienen; Skulpturen und Figuren aus Metall; Messerschmiedewaren, Besteck, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Hi-Fi-Anlagen, Verstärker, Lautsprecher; Brillen, Sonnenbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillenetuis; Lupen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Taschenlampen; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Aschenbecher, Schalen, Kerzenhalter, Pflanzenkübel, Papierkörbe, Tabletts, Kaffeekannen, Teekannen, Zucker- und Sahnebehälter, Salz- und Pfefferstreuer, Untersetzer, Tischabfallbehälter, Ablageschalen, Teller und Platten, Geschirr, Flaschenöffner und Korkenzieher, Gefäße, Lampenfüße, Taschenlampen, Dekorationsobjekte, nämlich Objekte, die am Boden, an der Wand, an der Decke oder auf dem Tisch als Schmuck eines Raumes dienen; Skulpturen, Figuren; Kofferanhänger, Schlüsselanhänger; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Broschen, Haarschmuck, Gürtelschließen; Uhren und Zeitmessinstrumente, Zigarren- und Zigarettenetuis; Schreibwaren, insbesondere Schreibgeräte, Füllhalter, Kugelschreiber, Schreibgarnituren; Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Schreibtischaccessoires, Etuis für Schreibgeräte, Hefter, Locher, Brieföffner, Briefbeschwerer, Buchstützen, Schreibmappen, Schreibunterlagen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, insbesondere Aktenkoffer, Rollkoffer, Pilotenkoffer, Boardcases; Taschen, insbesondere Handtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Einrichtungsgegenstände, nämlich Hi-Fi-TV-Racks, Raumteiler, Tische, Schreibtische, Konferenztische, Pulte, Sideboards, Schränke, Liegen, Bänke, Regale, Garderoben, Stühle, Hocker, Truhen, Kommoden, Zeitungsständer; Spiegel, insbesondere Standspiegel, Wandspiegel; Rahmen, insbesondere Bilder- und Posterrahmen; Geräte und Behälter für Haushalt, Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Schalen, Kerzenhalter, Pflanzenkübel, Papierkörbe, Tabletts, Kaffeekannen, Teekannen, Zucker- und Sahnebehälter, Salz- und Pfefferstreuer, Untersetzer, Tischabfallbehälter, Ablageschalen, Teller und Platten, Geschirr, Gefäße, Flaschenöffner und Korkenzieher; Geräte und Behälter für das Badezimmer (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Schalen, Ablageschalen, Gefäße, Seifenspender, Seifenhalter, Becher, Dosen, Handtuch- und Toilettenpapierhalter; rohes und teilweise bearbeitetes Glas; Glaswaren, soweit in Klasse 21 enthalten; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel; Knöpfe, Haken, Ösen, Nadeln, insbesondere Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Broschen, Haarschmuck, Gürtelschließen; Spiele, Spielzeug; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher, Feuerzeuge, Zigarren- und Zigarettenetuis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Dezember 2014 | 201400451359 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. März 2014 | 201400115465 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2004 | 200403090308 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juni 2004 | 200403090692 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304117900