LÖMI Logo (DPMA, 26.02.2004)
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Die Deutsche Marke LÖMI wurde als Wort-Bildmarke am 26.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Punkte
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304112992 |
| Registernummer | 30411299 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Juni 2004 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Juni 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. September 2004 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2014 |
Markeninhaber
63741 Aschaffenburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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37
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Recyclinganlagen, insbesondere Anlagen zur Rückgewinnung von Lösemitteln, insbesondere durch Destillation, Anlagen zur Rückgewinnung von Fetten und Ölen, Entwicklern, Formalin, Wachsen, Farben und Lacken, Säuren, darunter auch Schwefelsäure, Anlagen zur Rückgewinnung von Kühlschmierstoffen und Schleifspänen, insbesondere durch Schleifölextraktion; Anlagen zur Wasserreinigung, darunter auch Anlagen zur Abwasserreinigung; Anlagen zur Biodieselherstellung; Anlagen zur Spritzgussentbinderung, insbesondere durch Lösemittelextraktion; Anlagen zur Gasreinigung; Anlagen zur Luftfilterung sowie Wärmetauscher, Kühlanlagen, Wasserabscheider; Aufstellen, Montieren, Instandhalten und Instandsetzen von Anlagen und Apparaten, darunter auch alle vorgenannten, von Anlagen zum Herstellen und Behandeln brennbarer Flüssigkeiten aller Gefahrklassen (VbF) sowie nicht brennbarer Flüssigkeiten sowie von Fremdanlagen und Fremdapparaten; Dienstleistungen eines Ingenieurbüros im Zusammenhang mit der Entwicklung, Projektierung und Fertigung von Recyclinganlagen, insbesondere Anlagen zur Rückgewinnung von Lösemitteln, insbesondere durch Destillation, Anlagen zur Rückgewinnung von Fetten und Ölen, Entwicklern, Formalin, Wachsen, Farben und Lacken, Säuren, darunter auch Schwefelsäure, Anlagen zur Rückgewinnung von Kühlschmierstoffen und Schleifspänen, insbesondere durch Schleifölextraktion; von Anlagen zur Wasserreinigung, darunter auch Anlagen zur Abwasserreinigung; von Anlagen zur Biodieselherstellung; von Anlagen zur Spritzgussentbinderung, insbesondere durch Lösemittelextraktion; von Anlagen zur Gasreinigung; von Anlagen zur Luftfilterung sowie von Wärmetauschern, Kühlanlagen, Wasserabscheidern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2014 | 201400420035 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 28. Februar 2014 | 201400080926 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2014 | 201400080926 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2004 | 200403072208 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 11. Mai 2004 | 200403072391 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304112992