30410872 Logo (DPMA, 26.02.2004)
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Die Deutsche Marke 30410872 wurde als Bildmarke am 26.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Köpfe von Tieren der Serie IV, mit Hörnern #Kühe, Kälber #Fünf Farben und mehr #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Eine Klingel, Türklingel #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304108723 |
| Registernummer | 30410872 |
| Anmeldedatum | 26. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 2004 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Anzüge; Babyausstattungen, nämlich gestrickte oder gewebte Kinderbekleidungsstücke; Babywindelhosen (Bekleidungsstücke); Babywindeln aus textilem Material; Babywäsche; Badehosen; Badeschuhe; Baseballkappen; Bekleidungsstücke; Bettschuhe; Faschingskostüme; Handschuhe; Hausschuhe; Hemden; Hosen; Hüte; Jacken, auch Sportjacken und Strickjacken; Jacketts; Jerseybekleidung; Jogginganzüge; Karnevalskostüme; Kopfbedeckungen; Kostüme; Mäntel; Miederwaren, insbesondere Schwangerschaftsbüstenhalter sowie Stützmieder für werdende Mütter und Stillbüstenhalter; Mützen; Oberbekleidungsstücke und Unterbekleidungsstücke, auch für Kinder und für Jugendliche; Pullover, auch kurzärmelige Pullover; Pullunder; Pyjamas; Reitstiefel; Sandalen; Schonbekleidung; Schuhe und Schuhwaren, insbesondere Kinderschuhe; Segeltuchschuhe; Slippers; Socken; Sportbekleidung, insbesondere Badebekleidung; Sportbekleidungsstücke (ausgenommen Ellbogenschützer, Knieschützer sowie Schutzhelme); Sportschuhe; Stiefel, insbesondere Kinderstiefel; Strümpfe; Sweatshirts; T-Shirts; Trainingsanzüge; Trainingshosen; Trikots; Turnschuhe; Unterbekleidung und Unterkleidung; Unterwäsche; Wäsche und Nachtwäsche als Bekleidungsstücke, auch für Kinder und für Jugendliche; Barservice; Beratung in Bezug auf Catering, in Bezug auf gastronomischen Betrieb, in Bezug auf Getränke, in Bezug auf Hotelbetrieb und in Bezug auf Speisen; Betrieb von Ausflugslokalen; Betrieb von Bäckereien; Betrieb von Bars; Betrieb von Biergärten; Betrieb von Bistros; Betrieb von Brasserien; Betrieb von Cafés; Betrieb von Cafeterien; Betrieb von Campingplätzen; Betrieb von Feriencamps (Beherbergung); Betrieb von Gaststätten; Betrieb von Hotels; Betrieb von Imbissstuben; Betrieb von Kantinen; Betrieb von Motels; Betrieb von Pensionen; Betrieb von Restaurants (Verpflegung); Betrieb von Schnellrestaurants (Snackbars); Betrieb von Selbstbedienungsrestaurants; Betrieb von Tierpflegeheimen; Betrieb von Weinlokalen; Betrieb von Wirtshäusern; Catering und Cateringservice; Dienstleistungen zur Beherbergung, zur Bewirtung, zur Verpflegung und zur Unterbringung von Gästen, insbesondere von Kindern und von Jugendlichen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Dienstleistungen von Pensionen; Hotelreservierung; Partyservice; Reservierung von Pensionsunterkünften; Reservierung von Plätzen in Restaurants; Vermietung von Ferienhäusern; Vermietung von Gästezimmern; Vermietung von Besteck, von Geschirr, von Gläsern, von Stühlen, von Tischen, von Tischwäsche; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Vermittlung von Beherbergung, von Bewirtung, von Verpflegung und von Unterbringung von Gästen, insbesondere von Kindern und von Jugendlichen; Abreißkalender; Alben; Almanache; Aufkleber (Papeteriewaren); Babyhöschenwindeln aus Papier oder aus Zellstoff bzw. Zellulose; Babywindeln aus Papier oder aus Zellstoff bzw. Zellulose; Bastelkästen für Spielzwecke; Bastelmodelle aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe, auch für Lehre und für Unterricht, insbesondere Modellflugzeuge, Modellhäuser und Modellschiffe; Behälter für Schreibwaren; Beutel aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Bilder, auch Abziehbilder; Bleistifte; Briefpapier; Broschüren; Buchbinderartikel; Bücher, auch kleine Bücher; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Comichefte; Dekorationsartikel (soweit in Klasse 16 enthalten) aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Druckereierzeugnisse; tragbare Druckkästen (Büroartikel); Drucklettern; Druckschriften; Druckstöcke; Einbände aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Figuren aus Pappmaché; Geschenkpapier; graphische Darstellungen; Handbücher; Kalender; Karten, auch Glückwunschkarten, Grußkarten oder Postkarten; Karton, Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Kataloge; Klebstoffe für Papierwaren sowie für Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kopierpapier; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Farbbehälter, Modelliergeräte, Paletten, Schnitzmesser, Staffeleien und Töpferscheiben; Labels (nicht aus Textilstoffen); Lehrmittel (ausgenommen Apparate), auch zur Heilpädagogik bei geistigen und/oder körperlichen Behinderungen; Magazine (Zeitschriften); Papierfahnen; Papierwimpel; Partyartikel, nämlich Einwegtischdecken sowie Einwegservietten aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten), Konfetti, Lampions, Luftrüssel, Luftschlangen; Fotografien; Pinsel; Plakate, auch aus Papier und/oder aus Pappe; Plakatträger aus Papier und/oder aus Pappe; Prospekte; Sammleralben; Schablonen (Papier- und Schreibwaren); Schreibblöcke; Schreibgeräte; Schreibhefte; Schreibmaschinen; Schreibunterlagen; Schreibwaren; Schriften (Veröffentlichungen); Papierservietten; Stempel; Stickers (nicht aus Textilstoffen); Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Taschen aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Tischwäsche aus Papier; Tüten aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe; Veröffentlichungen (Schriften); Verpackungsmaterial aus Karton, aus Kunststoff, aus Papier oder aus Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Zeichenlineale; Zeichnungen; Zeitschriften; Zeitungen; Babybadewannen (tragbare), auch mit Ständer; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Babygeschirr; Badewannenaufsätze für die Toilette; Becher; Behälter (tragbare) für Haushalt und für Küche; Bierkrüge, auch kleine Bierkrüge; Blumenvasen; Bürsten (ausgenommen Pinsel); Bürstenmachermaterial; Dekorationsartikel (soweit in Klasse 21 enthalten) aus Glas, aus Porzellan oder aus Ton; Dosen, nämlich Butterdosen, Keksdosen, Proviantdosen, Puderdosen, Seifendosen, Teedosen, Zuckerdosen; Eierbecher; Einweggeschirr; Feldflaschen; Figuren aus Porzellan; Gefäße für Getränke; Geräte für Haushalt und für Küche (nicht plattiert); Kochgeschirr und Küchengeschirr, auch für Camping und für Grill; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Gläser (Gefäße); Glasbehälter; Glasflaschen; Glaskugeln; Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Haushaltsgeräte, insbesondere kleine Haushaltsgeräte, insbesondere Aschensiebe, Reiben, Seiher, Siebe; Hummelfiguren; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kämme; Kaffeeservice; Kannen; Karaffen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Krüge, auch kleine Krüge; kleine Küchengeräte; Papierteller; Pflegekörbe; Porzellan und Porzellanwaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Putzzeug; handbetriebene Reinigungsgeräte; Schalen; Schwämme; Sparbüchsen (nicht aus Metall); Stahlspäne; Steingut und Steingutwaren (soweit in Klasse 21 enthalten); Tassen; Teller; Trinkgefäße; Trinkgläser; Tonflaschen; Töpfchen; Untersetzer, nämlich Bügeleisenuntersetzer, Karaffenuntersetzer (nicht aus Papier; ausgenommen Tischwäsche) und Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Untertassen; Waschschüsseln; Windeleimer; Zahnbürsten, auch elektrische Zahnbürsten; alle vorgenannten Waren der Klasse 21 nicht aus Edelmetall; Vermittlung von Informationen in Bezug auf gastronomische Angebote und auf Unterkunftsangebote; Vermittlung von Reservierungen von Unterkunft und von Verpflegung; Verpflegung von Gästen in Ausflugslokalen; Verpflegung von Gästen in Bäckereien; Verpflegung von Gästen in Bars; Verpflegung von Gästen in Biergärten; Verpflegung von Gästen in Bistros; Verpflegung von Gästen in Brasserien; Verpflegung von Gästen in Cafés; Verpflegung von Gästen in Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Hotels; Verpflegung von Gästen in Imbissstuben; Verpflegung von Gästen in Kantinen; Verpflegung von Gästen in Motels; Verpflegung von Gästen in Pensionen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Schienenbahnen; Verpflegung von Gästen in Schiffen; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants (Snackbars); Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants; Verpflegung von Gästen in Weinlokalen; Verpflegung von Gästen in Wirtshäusern; Verpflegung außer Haus, insbesondere durch Außer-Haus-Verkauf von Speisen und von Getränken; Verpflegung mit Speisen und mit Getränken, auch durch Verkaufsautomaten, durch mobile Verkaufseinrichtungen und durch stationäre Verkaufseinrichtungen; Zimmerreservierung; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2014 | 201400419169 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. Juli 2004 | 200403111714 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. Juli 2004 | 200403111918 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304108723