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Die Deutsche Marke O-VIVA wurde als Wortmarke am 24.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304105929 |
| Registernummer | 30410592 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. September 2004 |
| Eintragungsdatum | 09. August 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. September 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
60311 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
7
11
37
Apparate zur Herstellung von sauerstoffhaltigen und kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Wasserfilter, Wasserfiltergeräte und andere Wasseraufbereitungsgeräte mit und ohne Wasserkühlanlagen sowie mit und ohne Wasserzapfgeräte sowie mit und ohne Sauerstoffanreicherung oder Kohlensäureanreicherung für den Haushalt und für den Gewerbebetrieb; Getränkekühlapparate; Nachfüllpackungen und Filterpatronen mit Absorptionsmitteln und/oder Ionenaustauschern für Wasserfilter und andere Wasseraufbereitungsgeräte mit und ohne Wasserkühlanlagen sowie mit und ohne Wasserzapfgeräte sowie mit und ohne Sauerstoffanreicherung oder Kohlensäureanreicherung für den Haushalt und für den Gewerbebetrieb; Reparaturwesen, Installation und Wartung an vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. November 2018 | 201800359160 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. September 2016 | 201620674167 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juni 2016 | 201620572607 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Januar 2015 | 201500014046 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. November 2014 | 201300073079 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. November 2014 | 201400402956 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. August 2004 | 200403129791 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. August 2004 | 200403130097 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304105929