DeSa/R

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DeSa/R wurde als Wortmarke am 20.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304098523
Registernummer 30409852
Internationale Marke Nr. IR840048, 18. Februar 2025
Anmeldedatum 20. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 23. Juli 2004
Eintragungsdatum 22. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 23. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 25. Oktober 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2014

Markeninhaber


92334 Berching
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 40
Schlammfilter, Pressfilter, Sandfilter, vorgenannte Waren als Teile von Maschinen; Filtriermaschinen, Siebmaschinen, Schlammsammler (Maschinen), Separatoren (Maschinen), Siebanlagen, Siebe als Maschinen oder Maschinenteile, Siebmaschinen, Maschinen zum Entfernen von Abfällen, Maschinen zum Abtrennen von Feststoffen aus Flüssigkeiten, Zentrifugen (Maschinen), Maschinen zum Antrieb von Bauteilen von Wasserreinigungsanlagen, Maschinen zum Behandeln von Abfällen (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen zum Entwässern von Abfällen, Maschinen zum Zerkleinern von Abfällen, Abscheider (Maschinen), Abscheider für Feststoffe aus Flüssigkeiten (Maschinen), Rechenanlagen (Maschinen), Abscheider (Maschinen) für Sand, Maschinen für Abtrennen von Feststoffen aus Schlämmen, Maschinen zur Entwässerung von Feststoff, Maschinen zur Entwässerung von Schlamm, Maschinen zum Eindicken von Schlamm, Flotationsmaschinen, Abscheider (Maschinen) für Fette, Abscheider (Maschinen) für Öle, Tuchfilter als Maschinenteil, maschinelle Apparate und Maschinen zur Aufbereitung von Urin (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinelle Apparate und Maschinen zur Biogaserzeugung aus Abfällen und/oder Abwässern; maschinelle Apparate und Maschinen zur anaeroben Aufbereitung von Abfällen und/oder Abwasser; Maschinen zur Behandlung von Regenwasser (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinen zur Siebung von Regenwasser; Kontrollapparate für den Betrieb von Kläranlagen; elektrische Schaltanlagen und Steuereinrichtungen für Abwasserreinigungsanlagen; Maschinen zur Dosierung von Chemikalien, Maschinen zur Dosierung von Flockungsmittel/Flockungshilfsmittel; Abwasserkläranlagen, Wasserleitungsanlagen, Wasserreinigungsanlagen, Wasserreinigungsgeräte und -maschinen, Wasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Trockenapparate, Trockengeräte, Wasserleitungsgeräte, sanitäre Apparate und Anlagen, Wasserfilteranlagen, nämlich Mikrofiltrationsanlagen, Membranfilteranlagen und Ultrafiltrationsanlagen; Umkehrosmoseanlagen; Festbettreaktoren zur biologischen Abwasserbehandlung, Anlagen zur biologischen Abwasserbehandlung, Anlagen und Maschinen zur Trinkwasseraufbereitung, Ausrüstungsteile für Trinkwasserspeicherbehälter (soweit in Klasse 11 enthalten), Absetzbecken, Maschinen zur Abwasserreinigung, Maschinen zum Trocknen von Schlämmen, Maschinen zum Trocknen von Abfällen, Maschinen zum Belüften von Flüssigkeiten, Maschinen zur Reinigung von Regenwasser; Entsorgung von Abfällen durch Recycling, Sortierung und Verbrennung, Weiterverarbeitung von Abfällen durch Recycling, Sortierung und Verbrennung, Aufarbeitung von Abfällen durch Recycling, Sortierung und Verbrennung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2014 201400417215 5f Löschung, Marke geloescht
02. März 2010 201000273983 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juni 2004 200403100373 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juni 2004 200403100572 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304098523