BSW

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BSW wurde als Wort-Bildmarke am 19.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 25. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304094250
Registernummer 30409425
Anmeldedatum 19. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 2004
Eintragungsdatum 25. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 02. November 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Küchengeräte in emaillierter Ausführung und aus nichtrostenden Edelstählen, nämlich Bratpfannen, Bratentöpfe, Bräter in runder, ovaler, viereckiger Form, Fleischtöpfe, Fonduetöpfe, Gemüsetöpfe, Kasserollen, Milchtöpfe, Pommes-frites-Töpfe, nicht elektrische Wasserkessel, Schmortöpfe, nicht elektrische Schnellkochtöpfe, Suppentassen, Kartoffeldämpfer; Waschschüsseln, nicht aus Edelmetall; Eimer, nicht aus Edelmetall; Backformen und Einkochapparate; Becher, nicht aus Edelmetall; Eiskübel; Essig- und Ölständer, nicht aus Edelmetall; Flaschen; Gefäße, nicht aus Edelmetall, für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Glasbehälter; Isolierbehälter, -gefäße; Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall; Kochgeschirr; Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Kuchenformen; Küchengefäße, nicht aus Edelmetall; Küchengeschirr; Mixbecher; Obstschalen; Becher, nicht aus Edelmetall; Salatschüsseln, nicht aus Edelmetall; Schalen; Schüsseln, nicht aus Edelmetall; Seiher (Haushaltsgeräte); Siebe; Suppenschüsseln, nicht aus Edelmetall; Tabletts, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2023 202300078633 4 Verlängerung, Verlaengert
02. August 2021 202100298599 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 2013 201300073388 4 Verlängerung, Verlaengert
24. April 2012 201200151920 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. März 2008 200800083797 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. August 2007 200701247884 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juni 2004 200403104019 Eintragung, Marke eingetragen
25. Juni 2004 200403104216 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304094250