ÄRZTE DISCOUNT

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ÄRZTE DISCOUNT wurde als Wort-Bildmarke am 19.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Kreuze mit einer Inschrift #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304087335
Registernummer 30408733
Anmeldedatum 19. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 09. März 2007
Eintragungsdatum 07. Februar 2007
Beginn Widerspruchsfrist 09. März 2007
Ende Widerspruchsfrist 11. Juni 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2014

Markeninhaber


14052 Berlin
DE

Markenvertreter

12103 Berlin DE

Waren und Dienstleistungen

2 5 6 7 8 9 10 11 16 18 20 21 25 28 29 30 32 33 35 37 38 39 40 41 42 43
Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; transportable Bauten und vorgefertigte Baumaterialien aus Metall mit Ausnahme von Türen; Möbelbeschläge aus Metall, Kleineisenwaren für Möbel; Staub- und Waschsauger, Dampf- und Hochdruckreinigungsgeräte, elektrische Bohnergeräte und Bügelmaschinen; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen und Wäscheschleudern; elektrische Rühr- und Mixgeräte, elektrische Messer und Schneidegeräte, Dosenöffner, Saftpressen; elektrische und elektronische Bohrmaschinen, Bohrhämmer und Rasenmäher; elektrische Haarschneide- und Rasierapparate und Epiliergeräte; elektrotechnische und elektronische Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernseh- und Rundfunkgeräte, Stereoanlagen bestehend aus Tunern, Plattenspielern, Tonbandgeräten, Cassettenrekordern und Cassettenabspielgeräten, Compact-Disk-Abspielgeräte, Mini-Disk- und Digitale-Compact-Cassetten-Geräte sowie MP3-Geräte; Mischpulte; digitale Diktiergeräte; Videoaufnahmegeräte und Videoabspielgeräte einschließlich Videokameras und Camcorder sowie Einzelteile der vorstehend aufgeführten Waren und deren Zubehör, nämlich Magnetbandabnehmer, Schnittsteuer- und Schnittstellengeräte für die Internet-Anbindung; Datenträger aller Art, insbesondere bespielte und unbespielte Magnet- und Videobänder, auch als Kassetten, Videoplatten und Compact-Disk; tragbare und stationäre DVD-Aufnahme- und Wiedergabegeräte; Satellitenantennen und Satellitenempfangsanlagen; elektrotechnische und elektronische Geräte der Fernmeldetechnik, insbesondere Kommunikationsendgeräte, nämlich Telefone, Bildtelefone, Telefonanrufbeantworter, Telefone mit integriertem Telefaxgerät und Anrufbeantworter, Telefaxgeräte, schnurlose Telefone, Telefonvermittlungsgeräte, Telefonnebenstellenanlagen, Funktelefone, Funksende- und Funkempfangsgeräte, Freisprechanlagen, Voice-over-IP-Telefongeräte; Telekommunikationsnetze, bestehend aus Vermittlungs- und Übertragungsgeräten, Geräten der Stromversorgung und Übertragungsmitteln, nämlich isolierten Nachrichten- und Fernmeldekabeln; Geräte zur Organisation des Funkfernsprech- und Funkfernschreibbetriebes mit Eingabe und Sichtgeräten, elektronischen Speicher- und Druckgeräten; Geräte zur Überwachung von Funkempfangs- und -sendeanlagen; Kompakt- und Zentraleinheiten der Datenverarbeitung, nämlich Computer, Prozessoren und elektronische Notizbücher (Notebooks) und Organizer (PDA, Handhelds) sowie daran anschließbare Zusatzgeräte zur Ein- und Ausgabe sowie zur Wiedergabe von Daten und Informationen, nämlich Scanner, CD-, DVD- und Wechselplattenlaufwerke, Monitore und Flachbildschirme, Tastaturen, Mäuse, Speichererweiterungen und Festplatten, Modems, ISDN- und DSL-Adapter, Schnittstellengeräte; mit elektronischer Speicherkapazität ausgestattete Karten zur Aktivierung und Bedienung solcher Geräte; Speicherkarten, nämlich SmartMediaCards, MultiMediaCards; Datenverarbeitungsdrucker zum Zwecke der Textverarbeitung und des Grafikdruckes, nämlich Tintenstrahl-, Nadel- und Laserdrucker, Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter), Kameras (Web-Cam); Datenspeicher in Form von Magnetbandscheiben (Floppy-Disc) und -plattengeräten einschließlich der Laufwerke; Datenträger in Form von Magnetbändern, -scheiben und -platten sowie von Compact-Disk, analoge und digitale Datenträger in Form von Magnetbändern; Computersoftware; elektrotechnische, elektronische und mechanische Apparate und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern, nämlich fotografische Aufnahme- sowie Reproduktionsgeräte und deren Teile, nämlich Rollfilm-, Platten- und Filmpackkameras, Spiegelreflex-, Reproduktions- und Panoramakameras, digitale Kameras; Kameras mit ein- oder angebauten Leuchten oder Blitzgeräten; Kameras mit eingebautem Belichtungsregler und/oder Entfernungsmesser; Kameras für selbstentwickelnden Film; Objektive, nämlich fotografische und kinematografische Projektions- und Mikroobjektive, Vorsatzlinsen, Objektivvorsätze und optische Sucher; fotografische und kinematografische Wiedergabegeräte, nämlich Projektoren für Einfach- und Stereobildwurf, Überblendprojektoren, selbsttätig fokussierende Projektoren; Zubehör zu fotografischen und kinematografischen Wiedergabegeräten, nämlich Projektionsschirme und -wände sowie Stative und Aufhänger, Lichtzeiger, Fernbedienungsgeräte, Bildwechsler, Bildträger, Betrachtungsgeräte für Einzelbilder, Bildbände und Bildstapel, Rahmen; Kameraverschlüsse, nämlich Objektiv-, Zentral-, Blenden- und Schlitzverschlüsse; Schutz- und Bereitschaftstaschen, Etuis und Koffer für fotografische und kinematografische Aufnahme- und Wiedergabegeräte sowie für deren Zubehör, nämlich Vorsatzlinsen, optische Filter, Wechselobjektive, Draht-, Selbst- und Fernauslöser, Zeitsteller, Belichtungs- und Entfernungsmesser; Blitzlichtlampen, Blitzlicht-, Netz- und Ladegeräte; Zubehör zu fotografischen Aufnahme- und Wiedergabegeräten, nämlich Fernbedienungsgeräte, Bildwechsel, Bildträger, Filme, Batterien und Akkus; Halterungen für Apparate und Geräte an Stativen; Tageslichtprojektoren; elektrostatische, fotografische und thermische Fotokopiergeräte; Batterieladegeräte; elektrische Bügeleisen; ärztliche, chirurgische, zahn- und veterinärmedizinische Instrumente und Apparate; chirurgisches Nahtmaterial; orthopädische Artikel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier- und Lüftungsgeräte und -apparate; Heizlüfter und Wandkonvektoren, Ventilatoren zur Klimatisierung und Klimageräte; elektrische Küchen- und Hausgeräte, nämlich Warmwasserspeicher und -boiler, Mikrowellengeräte, Kochfelder, Herde, Backöfen und Dunstabzugshauben, Friteusen, Grillgeräte, Toaster, Waffeleisen, elektrische Tee-, Kaffee- und Espressomaschinen, Wasserkocher; elektrische Wäschetrockner und Haartrocknungsgeräte; Abwasch- und Spülbecken; Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckerzeugnissen; Schreib- und Rechenmaschinen, Rechner einschließlich Tischrechner, Diktier- und Abspielgeräte, Aktenvernichtungsgeräte (soweit in Klasse 16 enthalten); Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lederwaren und Waren aus Lederimitationen, nämlich Riemen, und Taschen; Reise- und Handkoffer; Möbel aus Rohrgeflecht, Rattan, Holz, Stahl und/oder Kunststoff, insbesondere Schränke, Schrankwände, Kommoden, Sideboards, Tische, Schreib- und Computertische, Stühle, Sessel, Liegen, Polstermöbel, Betten, Lattenroste, Matratzen (soweit in Klasse 20 enthalten); An-, Aufbau- und Einbaumöbel, insbesondere für Büro-, Praxis-, Labor-, Küchen- und Badeinrichtungen; Arzneimittelschränke; Möbelbeschläge aus Kunststoff; Bekleidungsstücke (einschließlich gewebter, gestrickter und gewirkter Stücke) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Ober-, Unter- und Freizeitbekleidungsstücke; Berufsbekleidungsstücke; Sportbekleidungsstücke, nämlich Bade- und Strandbekleidungsstücke, Turn- und Sporthosen, Sporttrikots, Trainingsanzüge, Stirn- und Schweißbänder, Strümpfe, Sportschuhe; Gürtel; Spielzeug, mechanisch und elektrisch betätigte Spielwaren, Konstruktionsspielzeug aus Holz, Kunststoff, Metall, Papier und Pappe; Plüschspielzeug und Puppen; Spiele, insbesondere Gesellschafts- und Lernspiele; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten) einschließlich Bälle und Schläger für Tennis, Squash und Badminton; Trimm-, Turn- und Sportgeräte, Golfsportgeräte und -schläger, Ski- und Tennissportgeräte; Eier, Milch und Milchprodukte; Fleisch und Fleischextrakte, Fisch, Geflügel, Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Konfitüren, Gallerten (Gelees), Mehle und Getreidepräparate, Brote, feine Back- und Konditorwaren; Backpulver, Hefe, Gewürze, Salz, Senf, Essig, Saucen; Speiseeis; Kaffee und Kaffee-Ersatzmittel, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Sago, Honig; Fruchtsaucen; Fruchtgetränke und -säfte; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate zur Zubereitung von Getränken; Biere; alkoholische Getränke, insbesondere Weine und Spirituosen, mit Ausnahme von Bieren; Werbung, einschließlich Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Werbung in Printmedien; Werbedokumentation durch Herausgabe von Druckerzeugnissen auch in elektronischer Form für Werbezwecke; Herausgabe von Statistiken; Herausgabe von Werbetexten und Verbreitung von Werbeanzeigen; Marketing, Unternehmensberatung, Marktforschung und Marktanalysen; Durchführung von organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Beratungen für Ärzte, Unternehmer sowie Führungskräfte und Mitarbeiter der Industrie, des Handels und der Wirtschaft in den Bereichen Management, Marketing, Personal- und Unternehmensführung, Werbung und Public Relations; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von betriebswirtschaftlichem Know-How auf dem Gebiet des Einzelhandels; Organisation und Durchführung von Messen, Auktionen, Versteigerungen und Ausstellungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; organisatorische Beratung beim Aufbau und Betrieb von Anlagen der Kommunikationstechnik sowie von Telekommunikationsnetzen; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftragsbearbeitung und Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen; Vermittlung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen; Personaldienstleistungen, nämlich Vermittlung von Personal auf Zeit oder in unbefristeter Einstellung, Vermittlung von Personal im Internet und ähnlichen Medien, gewerbemäßige Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Vermittlung von Tätigkeiten der Freien Berufe, nämlich Vermittlung von Dienst- und Werkverträgen für Dritte sowie von Aufträgen auf Honorarbasis; Personalmanagementberatung und Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen; Errichtung von Bauwerken aus Mauerwerk, Beton, Stahl und/oder Fachwerk; Maurer-, Stuckateur-, Zimmermanns-, Bauschreiner-, Dachdecker-, Isolations- und Dämmungsarbeiten, Installation von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Bauschlosser- und Klempnerarbeiten sowie Gas- und Wasserinstallation (soweit in Klasse 37 enthalten); Elektroinstallation, Installation und Montage von Beleuchtungs-, Blitzschutz- und Erdungsanlagen sowie Funk- und Fernmeldeeinrichtungen; Fliesenleger- und Fußbodenlegerarbeiten einschließlich Parkett- und Teppichverlegung; Tapezierer-, Maler- und Lackiererarbeiten; Errichtung und Betrieb von Netzwerken zur Übertragung von Daten, Bildern, Sprache und Offline- sowie Online-Multimediadiensten (soweit in Klasse 38 enthalten); Vermietung von Apparaten und Geräten der Kommunikationstechnik; Telefondienste mittels einer Hotline; computerunterstützte Übertragung von Informationen in Wort und Bild; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten für die Übertragung von Wort- und Bildnachrichten, Durchführung von Telefondiensten, Teletext-Services, Telekommunikation, Kommunikation mittels Computernetzwerken und -terminals; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Onlinediensten für die Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren über Computernetzwerke; laufende Angebote in Form von Texten, Tönen, Bildern und/oder Daten für den Verkauf von Waren aller Art bzw. die Erbringung von Dienstleistungen sowie entsprechende Informations- und Kommunikationsdienstleistungen für Dritte; Entwicklung, Aufbau, Betrieb und Wartung von computerunterstützten Netzwerken für Ärzte, Unternehmer und für Endverbraucher; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Platzreservierungen für Reisende; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Organisation und Durchführung von Ausflügen, Besichtigungen; Vermietung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern, Gepäckträgerdienste, Transport von Geld und Wertsachen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Chauffeurdienste, Reisebegleitungen; Vermittlung und Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen; Vornahme analoger und digitaler Fotoarbeiten, insbesondere Fotoentwicklung; Organisation und Durchführung von Vergnügungsveranstaltungen, Ferienlagern, Sport- und Urlaubsaufenthalten; Unterhaltung (Zerstreuung); Betrieb von Freizeit- und Sporteinrichtungen, insbesondere Bädern und Schwimmbädern, Tennisplätzen; Veröffentlichung von Informationen über Berufsbilder sowie über deren Ausbildungsverlauf und Qualifikationsanforderungen; Durchführung von organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Seminaren für Ärzte, Unternehmer sowie Führungskräfte und Mitarbeiter der Industrie, des Handels und der Wirtschaft in den Bereichen Management, Marketing, Personal- und Unternehmensführung, Werbung und Public Relations; Produktion, Vervielfältigung und Reproduktion von Bild-, Ton- und Datenträgern, insbesondere von Compact-Disk, Disketten, Magnet-, Ton- und Videobändern einschließlich der Teilproduktion, Teilvervielfältigung und Teilreproduktion für andere; Dienstleistungen eines Tonstudios und Rundfunksenders, insbesondere die Produktion und Ausstrahlung von tontragenden CDs, Disketten und Magnetbändern; Dienstleistungen eines Bildstudios und TV-Senders, insbesondere die Produktion und Ausstrahlung von bildtragenden CDs, Disketten, Platten und Magnetbändern; Herausgabe und Veröffentlichung von Ton-, Text- und/oder Bildwerken, insbesondere von Multimediaanwendungen, in elektronisch reproduzierbarerer Form; Herausgabe und Veröffentlichung von Datensammlungen in elektronisch reproduzierbarer Form, insbesondere über Computernetze; technische Beratung beim Aufbau und Betrieb von Anlagen der Kommunikationstechnik sowie von Telekommunikationsnetzen; Erstellung von Rechenprogrammen (Software), nämlich von Programmen in für den jeweiligen Computer verständlicher Sprache abgefassten Programmabläufen für technische, technisch-wissenschaftliche, kaufmännische sowie Unterhaltungszwecke zur Anwendung in Computeranlagen; Architekten- und Ingenieurdienstleistungen; Bau- und Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von rechtlichem und technischem Know-How auf dem Gebiet des Einzelhandels; Hotelreservierungen, Vermittlung von Ferienwohnungen und Appartements; Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2014 201400419900 5f Löschung, Marke geloescht
13. November 2013 201300355672 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2012 201200052009 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Juni 2010 201000411593 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2009 200900185646 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juli 2007 200701040903 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Februar 2007 200403021660 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304087335