DEUTSCHES GESUNDHEITSPARLAMENT

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DEUTSCHES GESUNDHEITSPARLAMENT wurde als Wort-Bildmarke am 14.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Zwei vorherrschende Farben #Schalentiere (Austern, Muscheln, Muscheln, Schnecken, andere Schalentiere)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304083968
Registernummer 30408396
Anmeldedatum 14. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 15. Oktober 2004
Eintragungsdatum 09. September 2004
Beginn Widerspruchsfrist 15. Oktober 2004
Ende Widerspruchsfrist 17. Januar 2005
Ablaufdatum 28. Februar 2014

Markeninhaber


78224 Singen
DE

Markenvertreter

78244 Gottmadingen DE

Waren und Dienstleistungen

16 29 41
Druckereierzeugnisse; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2014 201400420448 5f Löschung, Marke geloescht
09. September 2004 200403151042 Eintragung, Marke eingetragen
09. September 2004 200403151310 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304083968