30407499

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30407499 wurde als Bildmarke am 11.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Heraldische Adler

Markendetails Letztes Update: 15. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304074993
Registernummer 30407499
Anmeldedatum 11. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 27. August 2004
Eintragungsdatum 26. Juli 2004
Beginn Widerspruchsfrist 27. August 2004
Ende Widerspruchsfrist 29. November 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 6 8 9 14 16 18 20 21 24 25 26 27 28 32 34 35 41
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Wandteller aus Zinn; Becher aus emailliertem Metall; Autoschlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Taschenmesser; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, CD-ROMs; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Sonnenblenden aus Papier, Becher aus Pappe; Druckereierzeugnisse; Photographien; Poster, Postkarten, Schreibwaren, Kugelschreiber, Spielkarten; Regenschirme; Trainings- und Reisetaschen; Sitzkissen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Wandteller aus Porzellan und Kunststoff, Biergläser und Bierkrüge, Bieruntersetzer, Becher aus Porzellan und Kunststoff; Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischwäsche, Hand- und Badetücher; Sportbekleidungsstücke, Ober- und Unterbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Krawatten; Sonnenhüte; Anstecknadeln (Schmuckwaren), Vereinsabzeichen und Vereinsnadeln, vorstehende Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert, Autoplaketten, auch aus Metall; Stickereien; Wimpel und Fähnchen, aus Papier und nicht aus Papier; Fahnen und Flaggen, aus Papier und nicht aus Papier; gestrickte und gewebte Sportabzeichen; Teppiche, Fußmatten, Tapeten, soweit in Klasse 27 enthalten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Aschenbecher, aus Edelmetall und nicht aus Edelmetall, Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher; sämtliche vorbezeichneten Waren auch in einer an sportlich interessierte Abnehmerkreise gerichteten Ausstattung; Werbung; Durchführung von Sportveranstaltungen und von Gymnastik- und Turnkursen; Durchführung von Trainingsstunden; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Januar 2024 202300078199 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2014 201300076244 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2014 201400020530 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
29. August 2008 200800660379 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2007 200701046362 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2006 200605419612 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2004 200403120969 Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 2004 200403121238 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304074993