SOMNOartis

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOMNOartis wurde als Wortmarke am 10.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304073873
Registernummer 30407387
Anmeldedatum 10. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 23. Juli 2004
Eintragungsdatum 17. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 23. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 25. Oktober 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2014

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 10 44
Wissenschaftliche Apparate, Meß-, Aufzeichnungs-, Auswertungs- und Kontroll-Instrumente, sowie Aufzeichnungsträger für Forschung, Diagnostik und Therapie, einschließlich zugehöriger Darstellung von Daten für die Schlafmedizin und/oder aus Schlaflaboren, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren; medizinische Apparate und Geräte sowie deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahnärztliche und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile, insbesondere Diagnosegeräte, Inhalations-, Narkosegeräte, Beatmungsgeräte, Absauggeräte, Geräte zur Patientenventilation, Atemherapiegeräte, Apparate und Instrumente zur Unterstützung, Erhaltung und Überprüfung der Atmung, Apparate und Instrumente zum Zweck der Zuführung von Sauerstoff zur Atmung, Apparate und Instrumente zur Wiederbelebung, Pumpen, Schläuche, Anschlussteile, Verbindungsteile und Stecker, Filter, Ventile, Masken, Rahmen, Befestigungsvorrichtungen für ärztliche oder medizinische Beatmungsgeräte, Meß-, Aufzeichnungs- und Diagnosegeräte für die Schlaftherapie, die Notfallmedizin und die Sauerstoff-Therapie, sowie Teile und Bestandteile aller vorgenannten Waren, insbesondere Überwachungsgeräte für den Bereich Notfallmedizin und Beatmung; medizinische Dienstleistungen, insbesondere medizinische Vorsorgung und medizinische Ananlysen im Zusammenhang mit der Patientenbehandlung sowie medizinische Beratung über Pharma- und Medizinprodukte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. November 2014 201400417614 5f Löschung, Marke geloescht
22. September 2014 201400344524 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 2014 201400344524 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2005 200503314239 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juni 2004 200403097823 Eintragung, Marke eingetragen
17. Juni 2004 200403098004 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304073873