IWKA

Waren und Dienstleistungen

6 7 9 11 12 35 36 37 40 42

Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Gerüste für Anlagenbau; Waren und Baumaterialien aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Baubeschläge, Kugel-, Wälz- und Gleitlager, Rohrleitungsarmaturen, Gitter, gewalzte und gegossene Bauteile, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Maschinengussteile, Flansche, Armaturen, Bälge und Rohrleitungen aus Metall, Rohre, Rohrgelenkstücke und Rohrverbindungen sowie flexible Schläuche überwiegend aus Metall, Metallschläuche, Kompensatoren, wie Wellrohrkompensatoren, Entkopplungselemente, insbesondere für Abgasanlagen und für Motoren, Metallgewebe und -gestricke, insbesondere als geformte Einlagen für Dämpfer, Gießereiformen sowie Rohlingsteile und Gehäuserohlinge wie für Armaturen, Messgeräte und Hydranten sowie Über- und Leerlaufrohre; Straßenkappen, Schachtdeckel und Schilder jeweils aus Metall (ausgenommen Leuchtschilder und/oder mechanisch betriebene Schilder), nämlich für Ferngas-, Abwasser- und Wasserleitungen, insbesondere für das Feuerlöschwesen; Schellen und Schellenkörper (aus Metall); leere Werkzeugkästen (aus Metall); Großbehälter und Tanks aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), maschinell betriebene Anbohrapparate; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung, insbesondere für Umform- und Fügetechnik; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Automobilindustrie, insbesondere Maschinen zur Herstellung und Montage von Karosserie, Fahrwerk, Antriebsstrang, insbesondere von Motoren und Getrieben; Maschinen zur Bearbeitung von Aggregaten für den Antriebsstrang von Automobilen; Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) für die Molkereiwirtschaft, die Nahrungsmittelindustrie, die Getränkewirtschaft, die pharmazeutische Industrie, die Kosmetikindustrie, die chemische und petrochemische Industrie; Maschinen und Armaturen (jeweils soweit in Klasse 7 enthalten) für die Energieverteilung und Energieerzeugung, die Wasser-, Gas- und Fernwärmeverteilung und -versorgung; Dreh- und Bohrmaschinen, Maschinen zur Bearbeitung von Kurbelwellen und Kurbelgehäusen; Maschinen zur Bearbeitung von Zylinderkurbelgehäusen und Zylinderköpfen; Förder-, Spritz-, Druckguss-, Textilmaschinen, Handhabungsmaschinen (Montagemaschinen zur Verwendung in der Fertigung); Roboter zur Verwendung in der industriellen Fertigung, insbesondere Industrieroboter, einschließlich Schwerlastroboter, Montage-, Handhabungs-, Kommissionierungs-, Schweiß- und Palettierroboter; Roboter für Vergnügungsparks; aus vorgenannten Robotern zusammengestellte Roboterparks; Falz-, Klebe-, Dicht- und Schneidemaschinen; Schweißmaschinen und maschinelle Schweißpressen; Transport- und Fördermaschinen und daraus zusammengesetzte Schweißanlagen und Transferstraßen; Schweißzangen, elektromotorisch angetriebene Schweißzangen; Maschinen zur schweißtechnischen Bearbeitung; Prüfstände und daraus zusammengestellte Prüfanlagen der Montagetechnik; Transfermaschinen zur Verwendung in der industriellen Fertigung; Mischmaschinen und deren Teile, insbesondere Mischbehälter, Misch- und Rührwerk, Zerhacker; Schnellmischer-Granuliermaschinen, Wirbelschichtmaschinen, Granuliermaschinen, Umwälzmaschinen, Beschichtungsmaschinen und deren Teile; Be- und Abfüllmaschinen, insbesondere für Flüssigkeiten, pastöse Produkte und Schüttgüter; Verpackungsmaschinen, insbesondere zum Herstellen und/oder Füllen und Verschließen von Verpackungen, insbesondere Form-, Etikettier-, Kartonier-, Palettier-, Füll-, Verschließ-, Versammel- und Kommissioniermaschinen, Packmittelherstellungs- und -bereitstellungsmaschinen, Öffnungsmaschinen, Auspackmaschinen, maschinelle Sortiergeräte, Zuführungs- und Montagemaschinen, Stanzmaschinen, Umpackmaschinen, Füllmaschinen, Verschließmaschinen, Hohlkörperblasmaschinen; Mehrfunktionsmaschinen, nämlich Füll- und Falzmaschinen, Füll- und Schraubmaschinen, Füll- und Siegelmaschinen, Füll- und Stülpdeckelmaschinen, Füll- und Bördelmaschinen, Füll-Siegel- und Stülpdeckelmaschinen, Form-Füll-Siegelmaschinen, Form-Füll-Siegel- und Stülpdeckelmaschinen, Füll- und Verschließmaschinen, Form-, Füll- und Verschließmaschinen; maschinelle Apparate und Geräte zur Verbindung und Kopplung der Maschinen untereinander; Buttereinschlagmaschinen; Tiefziehmaschinen; Auspuffanlagen und deren Teile; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Schalldämpfer für Motoren; Dampf-Konditionier-Maschinen (Ventile aufweisend); Armaturenantriebe; maschinelle Anbohrapparate für Anbohrarmaturen; Rohrgelenk- und Abscheider (als Maschinen); Hydrantenentleerungspumpen; Fräsmaschinen, Kaltwalzmaschinen, Werkzeugwechsler (als Teile von Werkzeugmaschinen), Werkstücknachbildungsgeräte und Einspanngeräte als Teile oder Zubehör der vorgenannten Maschinen; Gebläse (als Maschinen), Stromgeneratoren, Hebemaschinen, Maschinen für die Fördertechnik, nämlich Förderbänder, Plattenbänder, Rollenförderer, Ketten-, Schub- und Schwingförderer, pneumatische und hydraulische Fördergeräte, maschinelle Handhabungsgeräte, Wärmeaustauscher als Maschinenteile; Fertigungsanlagen und Montagestraßen im Wesentlichen bestehend aus vorgenannten Maschinen; Tankanlagen im Wesentlichen bestehend aus Förder- und Pumpmaschinen, Zapfsäulen, Mess-, Steuer- und Regelgeräten und -zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Be- und Entladeanlagen für die Mineralöl- und die Chemieindustrie im Wesentlichen bestehend aus Förder- und Pumpmaschinen, Zapfsäulen, Mess-, Steuer- und Regelgeräten sowie Be- und Entladerüsseln; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln, Kontrollieren und Verteilen von Elektrizität; Mess-(Prüf-), Signal-, Kontroll- und Regelapparate und -instrumente, insbesondere zum Messen, Regeln, Registrieren und Sichern von Volumenströmen, insbesondere Durchflussmesser, insbesondere Ovalradzähler, Turbinenradzähler, Wirbelzähler, magnetisch-induktive Durchflussmesser und Wirkdruckmessanlagen sowie messtechnische Spezialgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen für die chemische und petrochemische Industrie, den Maschinen- und Apparatebau, die Lebensmittelindustrie und die Energiewirtschaft; Steuer- und Regelgeräte für Armaturen; Schweißgleichrichter; Strömungsgeschwindigkeitsmesser, Zähler, Kraftstoffverbrauchsmesser; Anzeigegeräte; Registrierapparate, wie Schreiber und Drucker; Wirkdruckgeber (als Teile von Messgeräten); Messblenden; Messdüsen; Venturirohre und Venturikanäle (als Zubehör für Durchflussmessgeräte); Kanal-Durchflussmesser; Zählwerke; Dichtemesser; Viskositätsmesser; Mengeneinstellwerke; Zählerprüfstände; Rohrprüfstrecken; Messwertumwertegeräte; Signalverstärker, -untersetzer, -wandler, -fernübertragungsgeräte; Temperaturkompensatoren; Steuergeräte für Durchflussmess- und -prüfstationen; Füllstandsanzeiger; Stauklappendurchflussmessgeräte, Rohrprüfschleifen (als Teile von Messgeräten), insbesondere zur Prüfung von Volumenzählern; Umwerterechner; Durchflussrechner; Dichtwaagen; Dichtegeber; Dosierinstrumente und -apparate; Prüf- und Kalibrierinstrumente und -apparate; Pipelinemessinstrumente und -apparate, Verrechnungsmessinstrumente und -apparate für Gas; Maschinen zur Mengenerfassung, Dosierung, Abfüllung und/oder Qualitätsbestimmung, zu Steuerungs- und/oder Abrechnungszwecken und im Wesentlichen aus diesen Maschinen bestehende Anlagen; Mess- und Regelgeräte für die Energieverteilung und Energieerzeugung, die Wasser-, Gas- und Fernwärmeverteilung und -versorgung; Steuer- und Regelgeräte für Maschinen, insbesondere für Roboter; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Aufzeichnungsträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere für Maschinensteuerungen; Bedienungspanels; Software, insbesondere für Maschinensteuerungen und für Simulationen, insbesondere von Planungsprozessen; Software und Steuerungen sowie Automatisierungs- und Datenverarbeitungstechnik für Tank- und Verladestationen; Verlademaschinen; Schweißtransformatoren; Schweißwerkzeuge, nämlich elektrische Lichtbogenschweißer, Widerstandsschweißer, Laserschweißer, Elektroden und Transformatoren, Teile der vorgenannten Waren; Hilfswerkzeuge als Zubehör zu vorgenannten Schweißmaschinen zur Aufnahme zu schweißender Teile; Flugsimulatoren; Ventile (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Rückschlagklappenventile, auch mit hydraulischem Antrieb, Be- und Entlüftungsventile, Ringkolbenventile, Schlauch- und Membranventile, Schwimmerventile, Druckreduzierventile, Gasventile; Klappen (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Schließklappen, Hausanschlussklappen für Gas, Absperrklappen, Froschklappen, Drosselklappen; Schieber (soweit in Klasse 11 enthalten), auch mit hydraulischen oder elektrischen Antrieben, wie Absperrschieber, Anbohrschieber, Heißgasschieber, Einplattenschieber, Turbinenschieber, Kegelstrahlschieber, Pipelineschieber; Rohrbruch-Absperrarmaturen, Rückflussverhinderer, auch mit hydraulischer Umführung, Anbohrhähne, Gashaupthähne, Einlaufseiher, Kugelhähne, Kugelwassertöpfe, Saugköpfe mit und ohne Ventil (Fußventile), Überlaufmundstücke, Schlamm- und Entlüftungskästen, Ausbau- und Dehnungsstoffbüchsen, Schieberansatzstücke, Rohrverbindungs- und Ausbaustücke (soweit in Klasse 11 enthalten); Aufbereitungsmaschinen für pastöses Gut, nämlich Butterhomogenisatoren; Fahrzeuge und deren Teile, insbesondere Auspuffanlagen; Entkopplungselemente und Bälge als Teile von Auspuffanlagen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Transport- und Fördergeräte, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Flurförderzeuge, Frontstapler, Seitenstapler, Portalhubwagen und Regalförderzeuge; Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; Büroarbeiten; Führung von Unternehmen und Unternehmensgruppen; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Unternehmensberatung; Versicherungswesen, Finanzwesen, Immobilienwesen; Bauwesen; Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturwesen, nämlich Wartung, Instandhaltung und Reparatur vorgenannter Waren (ausgenommen Software); Auskünfte über Reparaturen, insbesondere Ferndiagnose für Roboter; Installationsarbeiten, einschließlich Montage und Inbetriebnahme von Maschinen, Maschinenteilen und -anlagen; Materialbearbeitung; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten; technische Beratung; Rechtsberatung und -vertretung

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	304071463
Registernummer	30407146
Internationale Marke	Nr. IR854019, 11. Oktober 2024

Anmeldedatum	10. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum	03. September 2004
Eintragungsdatum	02. August 2004
Beginn Widerspruchsfrist	03. September 2004
Ende Widerspruchsfrist	03. Dezember 2004
Ablaufdatum	28. Februar 2014

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
17. November 2014	201400419904	5f	Löschung, Marke geloescht
15. September 2011	201100313895	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2011	201100313895	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2008	200800045685	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. August 2004	200403125323		Eintragung, Marke eingetragen
02. August 2004	200403125667		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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