Eifel Kräuterlikör der feine Edelkräuter mit Melisse

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Eifel Kräuterlikör der feine Edelkräuter mit Melisse wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Helme als Teile von Panzerungen #Mit Raute bedeckte Flächen oder Hintergründe #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Girlanden, Bänder, Bordüren oder Rahmen aus Blättern #Andere lakustrische oder maritime Szenen #Inschriften in historischen, keilschriftlichen oder hieroglyphischen Zeichen

Markendetails Letztes Update: 18. April 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304070386
Registernummer 30407038
Anmeldedatum 09. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 18. Juni 2004
Eintragungsdatum 13. Mai 2004
Beginn Widerspruchsfrist 18. Juni 2004
Ende Widerspruchsfrist 21. September 2004
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

30 32 33
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2024 202300078104 4 Verlängerung, Verlaengert
13. September 2023 202300296054 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2022 202200402472 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2022 202200402472 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. September 2014 201300075799 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2004 200403074919 Eintragung, Marke eingetragen
13. Mai 2004 200403075279 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304070386