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Waren und Dienstleistungen

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Klebstoffe (soweit in Klasse 1 enthalten); chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich natürliche und künstliche Düngemittel und sonstige chemische Mittel für die Behandlung des Bodens und von Kulturen; chemische Erzeugnisse zur Bekämpfung von Unkräutern, pilzlichen und tierischen Schädlingen, Blumenerde; Schnittblumenfrischhaltemittel; Frostschutzmittel für Kühler, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen, Enteisungsmittel (chemisches Erzeugnis); Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Holzglasuren, Holzbeizen, Ausbesserungsstoffe für die Untergrundbehandlung (soweit in Klasse 02 enthalten), nämlich Spachtel- und Fillermassen, Vorstreichmittel, Haftvermittler, Untergrundverfestiger, Holz-, Eisen- und Anstrichpflegemittel (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 02 enthalten); Farben und Lacke für die Ausbesserung schadhafter Lackstellen bei Kraftfahrzeugen; in Spraydosen enthaltene Lacke und Lackstifte; Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, insbesondere für die Reinigung und Pflege von Kraftfahrzeugen, Lackpflegemittel, Polsterreinigungsmittel, Rostschutzmittel, Unterbodenschutz für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette, Schmiermittel, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren; maschinelle Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen, elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente, insbesondere Bohr- und Antriebsmaschinen, Einsatzgeräte zu Bohr- und Antriebsmaschinen, Vorsatzgeräte zu Bohr- und Antriebsmaschinen sowie deren Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten), Hartmetallbohrer, Spiralbohrer für Holz und Metall, Schraubendreher verschiedener Größe, Flachklingen und Kreuzschlitzklingen für links- und rechtslaufende Maschinen, Kompressions-, Misch-, Pump- und Stromerzeugungsaggregate; elektrische Schleif- und Hobelgeräte, elektrische Motorsägen und Kreissägen, Heißluftpistolen, Schneidemaschinen, Schweißmaschinen; Nähmaschinen; Küchenmaschinen (elektrisch), Kartoffelwasch- und schälmaschinen, Abfallzerkleinerungsgeräte (für Haushaltszwecke), Geschirrwasch-, Spül- und Trockenmaschinen, Bügelmaschinen, Mangeln (Maschinen), Maschinen und Geräte für die Fußboden- und Möbelpflege, Staubsauger, Shampoonierer; handbetätigte Werkzeuge für mechanische und elektrische Reparaturen von Kraftfahrzeugen, Schleifmittel, landwirtschaftliche Geräte und Maschinen sowie Bodenbearbeitungsgeräte und Gartenbaugeräte, Hacken, Spaten, Gabeln, Harken, Schaufeln, Besen, Stiele, Scheren, Messer; motor- und handgetriebene Rasenmäher und Rasenkantenscheren; elektrische Rasierapparate und Haarschneidemaschinen einschließlich Schermaschinen; Batterien, Drehzahlmesser, Öldruck- und Temperaturmesser, Zeituhren, Ampere- und Voltmeter, Kilometerzähler, Schweißgeräte, Batterieladegeräte, Batteriemessgeräte, Prüfgeräte für die Frostkontrolle, Prüfgeräte für den Säuregehalt von Autobatterien, Staubsauger für die Innenreinigung von Kraftfahrzeugen, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke, Nadeln für Plattenspieler; elektrische Bügeleisen, elektrische Fensterputzgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Stereoanlagen, CD-Spieler, Kassettenaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, elektrische, elektronische und optische Nachrichten-, Bild-, Text-, Sprache- und Datenaufnahme-, -verarbeitungs-, -sende-, -übertragungs-, -vermittlungs-, -speicher und -ausgabegeräte, einschließlich Computer und hauptsächlich daraus bestehende Computersysteme; elektrische Anlagen, bestehend aus der Kombination vorgenannter Apparate und Geräte; Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme (auch Betriebssysteme) und hauptsächlich daraus bestehende Programmsysteme sowie Datenbanken und Programmbibliotheken; Kofferradios, Heimradios, Rundfunkphono-Kassetten, Kompaktanlagen, Rundfunkuhrenradios, Tuner, Lautsprecher, Sprechfunkgeräte, Monitore, Kamerageräte, Magnettongeräte, Mikrophone, Mischpulte, Phonogeräte, Fernseher, fotografische, Film-, optische Apparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Registrierkassen, Schallplatten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art, mit Aufzeichnung gelochte Lochkarten und Lochstreifen, leere und mit Aufzeichnung versehene Magnetaufzeichnungsträger, nämlich Magnetbänder, Magnetplatten, optische Aufzeichnungsträger; Glühlampen für Kraftfahrzeuge; Kaffeemaschinen; Wasserkocher, Eierkocher, Koch-, Back-, Sterilisier- und Auftaugeräte und -apparate sowie Grill- und Frittiergeräte; Antibeschlagtücher, Transportvorrichtungen für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten), Gepäckträger, Koffer, Skiträger, Träger für Fahrräder, Träger für Surfboards, Gepäckplanen, Gepäckspinnen, Gepäckanhänger, Anhängerkupplungen, Benzinkanister aus Blech- und Kunststoff, auch mit Halterung, Hundegitter, Kraftfahrzeugreifen, Diebstahlsicherungen und Alarmgeräte, Rallyestreifen, Zierleisten; Bücher, Broschüren und Hefte als Fachliteratur für Kraftfahrer, Landkarten, Autokarten, Abziehbilder; Bewässerungsanlagen, nämlich Rohre, Schläuche aus Gummi und Kunststoffen, auch unter Einbeziehung von Geweben und Kupplungen hierfür sowie Vorrichtungen (auch fahrbare) (soweit in Klasse 19 enthalten) zum Aufbewahren der Schläuche in Form von Schlauchwagen und Schlauchtrommeln aus Kunststoff, Handwagen und Schubkarren, Bodenbelag aus Holz oder Stein, Holzvertäfelungen; Putzzeug, Schwämme, Bürsten, Ledertücher, Fensterleder; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Tapeten aus textilem Material; Arbeitskleidung, Kittel; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Tapeten aus Bast und Kork, Automatten, künstlicher Rasen, isolierende Bodenbeläge; land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten) nämlich Samenkörner und Sämereien (ausgenommen Sommerraps sowie botanisch verwandte Arten von diesem), auch in Band-, Pillen- oder anderer Form und auch in Mischungen und Verbindungen mit wachstumsfördernden und Bodenverbesserungsmitteln, Blumenzwiebeln, Bulben, Knollen, Wurzelstöcke, Steckzwiebeln und Schlotten, sämtliche vorstehenden Waren behandelt und unbehandelt, lebende Pflanzen, Teile von lebenden Pflanzen, natürliche Blumen, Stauden, Baumschulartikel nämlich Laub- und Ziergehölz, Schling- und Kletterpflanzen, Nadelhölzer (Koniferen), Beeren-, Stein- und Kernobst, Rosenstöcke; frisches Obst und Gemüse

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304070149
Registernummer	30407014
Internationale Marke	Nr. IR870718, 14. August 2024

Anmeldedatum	09. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum	12. November 2004
Eintragungsdatum	11. Oktober 2004
Beginn Widerspruchsfrist	12. November 2004
Ende Widerspruchsfrist	14. Februar 2005
Ablaufdatum	29. Februar 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. August 2014	201400316192	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Mai 2014	201400182434	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2014	201300073548	4	Verlängerung, Verlaengert
08. Januar 2014	201400007318		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
24. April 2012	201200155902	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2009	200900372099	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009	200900122292	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. März 2006	200603568929		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Februar 2006	200603541522		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juli 2005	200503362654		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
11. Oktober 2004	200403172281		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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