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DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Equipe wurde als Wortmarke am 04.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304061115
Registernummer 30406111
Anmeldedatum 04. Februar 2004
Veröffentlichungsdatum 16. Juli 2004
Eintragungsdatum 09. Juni 2004
Beginn Widerspruchsfrist 16. Juli 2004
Ende Widerspruchsfrist 18. Oktober 2004
Ablaufdatum 29. Februar 2024

Markeninhaber


82205 Gilching
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

6 12 21
Aluminiumstiele, insbesondere als Griffverlängerung für handbetätigte Fenster-, Wand-, Decken- und Bodenwischer; alle vorgenannten Waren nicht zur Reinigung und nicht zur Pflege von Automobilen; Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäudereinigung, Krankenhäuser, Industrie, Hotelbetriebe und dergleichen sowie jeweils bestimmte Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); alle vorgenannten Waren nicht zur Reinigung und nicht zur Pflege von Automobilen; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäudereinigung; manuelle Bodenreinigungsgeräte, insbesondere Mopps und deren Teile; Mopphalter, Moppbezüge, Mopppressen, Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten (als dessen Teil), vorgenannte Waren auch als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten wie Mopps; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, Putzzeug, WC-Garnituren bestehend aus Bürste und Ständer; Schrubber, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte, Fensterwisch- und Putzgeräte, Wasserschieber, Boden- und Fensterschaber; Reinigungstücher; Teile der vorstehenden Waren; alle vorgenannten Waren nicht zur Reinigung und nicht zur Pflege von Automobilen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Dezember 2020 202000402961 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Januar 2015 201500007047 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
17. November 2014 201400414146 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2013 201300071170 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2007 200701080044 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2004 200403092240 Eintragung, Marke eingetragen
09. Juni 2004 200403092670 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304061115