Schmitz Logo (DPMA, 04.02.2004)
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Die Deutsche Marke Schmitz wurde als Wort-Bildmarke am 04.02.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304055794 |
| Registernummer | 30405579 |
| Anmeldedatum | 04. Februar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
57072 Siegen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Verdickungs- oder Netzmittel für Löschwasser; Schaumlöschmittel; Feuerlöschpulver; chemische Erzeugnisse zum Dekontaminieren von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Container aus Metall und Rollcontainer aus Metall; Maschinen zur Feuerbekämpfung (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen für den Umweltschutz (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zur Dekontaminierung von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Pumpen, Kompressoren, Zumischer und Mischgeräte zur Löschmittelbereitstellung und Schaumerzeugung; Schlauchhaspel (maschinell), Gebläse, Hebegeräte, Ansaugmaschinen, alle Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrzeuge für die Feuerbekämpfung; Sonderfahrzeuge für die Feuerbekämpfung; sonstige Fahrzeuge, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufbereitung und Abgabe oder Verteilung von Feuerlöschmittel, wie Feuerwehrspritzen und Strahlrohre; Feuerlöscher; Feuermelder; Feuer- und Katastrophenschutzbekleidung, Feuer- und Katastrophenschutzhelme, Feuer- und Katastrophenschutzhandschuhe, Atmungsgeräte, außer für künstliche Beatmung; Atemschutzgeräte und Atemmasken; Filter für Atemmasken; Handgeräte für die Feuerbekämpfung, nämlich Feuerpatschen, Feuerlöschtücher; Rettungsvorrichtung und Rettungsgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte für die Einsatzleitung, nämlich Kommunikationsgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Mess- und Analysegeräte für den Feuerschutz, den Katastrophenschutz und den Umweltschutz; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Anlagen und Geräte zum Dekontaminieren von Mensch, Tier, Gerät, Boden, Wasser und Luft, alle Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung, auch Einsatzleitfahrzeuge für die Feuerbekämpfung, für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung; mobile Einsatzzentralen für die Feuerbekämpfung, den Katastrophenschutz, den Umweltschutz und die Rettung in Form von Einsatzleitfahrzeugen; Sonderfahrzeuge für den Katastrophenschutz, den Umweltschutz, die Rettung; Messfahrzeuge, Laborfahrzeuge; Fahrzeugauf- und -einbauten, auch Abrollcontainer; Teile der vorgenannten Fahrzeuge, alle Waren, soweit in Klasse 12 enthalten; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoff (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); mobile Ölsperren, soweit in Klasse 17 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2014 | 201400418681 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. November 2012 | 201200364658 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2005 | 200503372385 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 03. März 2005 | 200503270686 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. März 2005 | 200503270964 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304055794