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Die Deutsche Marke TOMATEC wurde als Wortmarke am 16.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304023396 |
| Registernummer | 30402339 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 25. März 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
83064 Raubling
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, Back- und Kochaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke, Aktivkohle, Algen (Düngemittel), Alginate (Quellmittel, Geliermittel) nicht für Nahrungszwecke, Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren, Bakterienpräparate, außer für medizinische und tierärztliche Zwecke, Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) für gewerbliche Zwecke, chemische Zusatzmittel für Fungizide, Gelatine für gewerbliche Zwecke, Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche Zwecke, Giftgasneutralisierungsmittel, Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben, Gummilösungen, Gummiarabikum, chemische Gummiverstärker, Mittel zum Haltbarmachen von Blumen, Öle zum Haltbarmachen von Nahrungsmitteln, Ionenaustauscher (Chemikalien), biochemische Katalysatoren, chemische Katalysatoren, Kautschuk (flüssig), Keramikpartikel als Filtermaterial, Kesselsteinverhütungsmittel, Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstände, Klärmittel, Klebemittel für chirurgische Verbände, Kompost, chemische Kraftstoffzusätze, Kulturen von Mikroorganismen, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke, Kulturerde, Kunststoffdispersionen, Konservierungsmittel für Mauerwerk, ausgenommen Anstrichfarben und Öle, Meerwasser (für industrielle Zwecke), Mehle für gewerbliche Zwecke, oberflächenaktive Stoffe (Tenside), Kunststoffe für die Ölabsorbierung, Papier für fotografische Zwecke, Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums, Weingeist, Zellulose, chemische Zellulosederivate; Maschinen, soweit in Klasse 7 enthalten und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate für Eier, Abfallpressen, Abfüllmaschinen, Abgaskatalysatoren, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Wasserabscheider, Anstreichmaschinen, Belüftungspumpen für Aquarien, Aufzüge, Bandförderer, Bandmaschinen, Bierpumpen, Brauereimaschinen, Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen), Brotschneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, Druckzylinder, elektromechanische Maschinen für die chemische Industrie, Federn (Maschinenteile), Fleischhackmaschinen, Förderbänder, Fördereinrichtungen (mechanische Tierhaltung), Fördermaschinen, Führungsbahnen für Maschinen, mechanisierte Fördereinrichtungen für die Tierhaltung, Melkmaschinen, Apparate zur Herstellung von Mineralwässern, Mischmaschinen, Mixer (Maschinen), elektrische Mixgeräte für den Haushalt, nicht handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke, Nähmaschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln, Papierherstellungsmaschinen, elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Rasenmäher (Maschinen), automatische Reiniger, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte, Roboter (Maschinen), pneumatische Rohrförderanlagen, elektrische Rührgeräte, Rührmaschinen, Sauggebläse, Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke, Schälmaschinen, elektrische Schneebesen für den Haushalt, elektrische Schuhputzgeräte, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Speisewasserregler, Staubsaugeranlagen für Reinigungszwecke, Spülmaschinen, Staubsauger, Staubsaugerschläuche, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Tiefziehpressen, Transportbänder, Umweltschutzgeräte für Motoren, elektrische Universalküchenmaschinen, Unkrautjätmaschinen; Vakuumpumpen (Maschinen); Wärmeaustauscher (Maschinenteile), Waschapparate, Wurstmaschinen, Zapfmaschinen, Müllzerkleinerer, elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Zerstäuber (Maschinen); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche (nicht aus Metall), Klebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Baumrinde für die Schallisolierung, Baumwolle zum Abdichten, Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen aus Gummi, Dichtungen für Dehnungsfugen, Dichtungsmassen, elastische Fäden, nicht für Textilzwecke, Isolieranstrichfarben, Glasfasern für Isolierzwecke, Kunststofffasern, nicht für Textilzwecke, Feuchtigkeitsisoliermittel für Gebäude, Folien aus regenerierter Zellulose (außer für Verpackungszwecke), Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke, Hartgummi (Ebonit), Gummi, roh oder teilweise bearbeitet, synthetischer Gummi, Gummiringe, Gummischnüre, Gummiseile, Isolatoren für elektrische Leitungen, Isolieranstrichfarbe, Isolierband, Isolierfilz, Isolierfolien aus Metall, Isoliergewebe, Isoliermaterial, Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizität, Wärme, Schall), Isolierputz, Kunststoffe, teilweise bearbeitet, Latex (Kautschuk), Polstermaterial (Polsterfüllstoffe und Material zum Auspolstern und Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff, Schalldämmungsmittel; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; nicht elektrische Abstaubgeräte, Abwaschbürsten, Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke, tragbare Babybadewannen, nichtelektrische Babyflaschenwärmer, Becher, nicht aus Edelmetall, Becken (Behälter), Isolierbehälter, Besen, Bierkrüge, Blumen und Pflanzenhalter (Blumengestecke), Blumentöpfe, Blumenübertöpfe, nicht aus Papier, Bodenwischtücher, Putztücher, Bonbonnieren, nicht aus Edelmtall, Bratpfannen, Bratspieße, Brauseköpfe für Gießkannen, Brotbretter, Schneidbretter für die Küche, Brotkästen, Brotkörbe, Bügelbretter, Überzüge für Bügelbretter, Zahnbürsten, Bürsten zur Körper- und Schönheitspflege, Büsten aus Porzellan, Ton oder Glas, Butterdosen, Butterglocken, Chinaporzellan, Rührstäbchen für Cocktails, nicht elektrische Dampfkochtöpfe, Schüsseldeckel, Topfdeckel, Puderdosen, nicht aus Edelmetall, Seifendosen, Teedosen, nicht aus Edelmetall, Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall, Eierbecher, nicht aus Edelmetall, Eimer aller Art, Eiskübel, Formen für Eiswürfel, Essig- und Ölkännchen, nicht aus Edelmetall, Essstäbchen, Fensterleder für Reingungszwecke, Filter für den Haushalt, Flaschen, Fliegenklappen, Formen (Küchenartikel), nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke, Futterkrippen, Futtertröge, Gemüseschüsseln, Küchengeschirr, Kochgeschirr, Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall, Gewürzservice, Glasbehälter, Glaskugeln, bemalte Glaswaren, Kristallglaswaren, nicht elektrische Kaffeefilter, Käfige für Haustiere, Kannen und Krüge, nicht aus Edelmetall, Karaffen, Keksdosen, Käseglocken, Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenleuchter, nicht aus Edelmetall, Teppichklopfer, Knoblauchpressen (Küchengeräte), Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt, Korkenzieher, kosmetische Geräte, Kuchenformen, Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas, Kerzenmanschetten, nicht aus Edelmetall, Messerbänke für den Tisch, Mixbecher (Shaker), Nachttöpfe, Obstschalen, Öl- und Essigständer, nicht aus Edelmetall, Pferdebürsten, Picknickkoffer (Geschirr), Rasierpinsel, Platten, nicht aus Edelmetall, Polierleder, Proviantdosen, mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher, Räuchergefäße, Rauchverzehrer für den Haushalt, Schaber (Küchengeräte), Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schuhlöffel, Schuhanzieher, Schuhspanner (Leisten), Schüsseluntersetzer (Tischutensilien), Seifenspender, Seifenhalter, Seifenschalen, Serviettenringe, nicht aus Edelmetall, Siebe (Haushaltsgeräte), Sparbüchsen, nicht aus Edelmetall, Staubwedel, Streukästen für Haustiere, Striegel, Suppenschüsseln, nicht aus Edelmetall, Tabletts für den Haushalt, nicht aus Edelmetall, Tafelaufsätze, nicht aus Edelmetall, Tassen, Teedosen, Teeeier und Teekannen, nicht aus Edelmetall, Teigroller, Tischbesen, Toilettenpapierhalter, Töpferwaren, Trinkgefäße, Transportkäfige für Haustiere, Trinkgläser, Trinkhörner, Urnen, nicht aus Edelmetall, Vasen, nicht aus Edelmetall, Vogelbauer (Vogelkäfige), Wäscheklammern, Zahnseide, Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken, Abschminktücher aus textilem Material, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Baumwollstoffe, Bettwäsche, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Möbelbezüge aus Kunststoff, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Etiketten aus Textilstoffen, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Federbettdecken, Flachsstoffe, Gesundheitsflanell, Futterstoffe, Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Scheibengardinen, Textilgesichtstücher, Gewebe für textile Zwecke, Glasfaserstoffe für Textilzwecke, Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren, Textilhandtücher, Haushaltswäsche, Hanfstoffe, Lederimitationsstoffe, Inlet (Matratzentuch), Karaffenuntersetzer (Tischwäsche), Käsetücher, Kopfkissenbezüge, Schutzüberzüge für Möbel, Möbelbezüge aus Kunststoff, Möbelstoffe, Möbelüberzüge aus Textilien, Platzdeckchen (Sets), nicht aus Papier, Reisedecken, Futterstoffe für Schuhwaren, Tischservietten aus Stoff, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern, Textiltapeten, Textiltaschentücher, Toilettendeckelüberzüge, Wachstuch (Tischtücher), Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren, Tücher (Laken), Matratzenüberzüge, Vliesstoffe (Textilien), Wandbekleidungen aus textilem Material, Haushaltswäsche, heiß verklebbare Webstoffe, elastische Webstoffe, Wollstoffe; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Automatten, Badematten, Fußbodenbeläge (Oberböden), Bodenbeläge aus Vinyl, Gleitschutzteppiche, Gymnastikmatten, Kunstrasen, aus Seilen gewobene Matten für Skipisten, Papiertapeten, Schilfmatten, Teppichbrücken, Teppichunterlagen, Turnmatten, Vorleger, Wachstuch, Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, Attrappen (Scherzartikel), geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen), Babyrasseln, große und kleine Spielbälle, Baukästen (Spielwaren), Bauklötze (Spielwaren), Würfelbecher, Billardstöcke, Billardtische, Bingokarten, Bodyboards, Bodybuildinggeräte, Brettspiele, Dominospiele, Drachen, Faschingsmasken, ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeug), Gesellschaftsspiele, Gymnastik- und Turngeräte, Hanteln, Jetons für Spiele, Kaleidoskope, Kartenspiele, Kegel (Spiel), maschinelle Einrichtungen und Geräte für Kegelbahnen, Geräte für Körperübungen, Kreisel (Spielwaren), Billardkugeln, Spielkugeln, Theatermasken, Masten für Surfbretter, Mobiles (Spielwaren), Murmeln, Wurfpfeile, Schutzpolster (Sportausrüstungen), Pucks (Wurfscheiben), Punchingbälle, Puppen (Spielwaren), Puppenhäuser, Puzzles, Ringspiele, Schachbretter, Schachspiele, Schaukelpferde, Schaukeln, Scherzartikel Schneesurfbretter (Snowboards), Schwimmbecken (Spielwaren), Schwimmflossen, Segelbretter (Surfbretter), Skateboards, Skier, formangepasste Ski- und Snowboardtaschen, automatische Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Spielzeug für Haustiere, Steinschleudern (Sportartikel), Surfbretter (Wellenreiten), Spieltische für Tischfußball, Tischtennistische, Wasserskier, Wurfscheiben (Diskusse), Geräte für Zauberkünstler
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2014 | 201400411633 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. März 2004 | 200403043347 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. März 2004 | 200403043471 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304023396