tv Mini Logo (DPMA, 16.01.2004)
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Die Deutsche Marke tv Mini wurde als Wort-Bildmarke am 16.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304023116 |
| Registernummer | 30402311 |
| Anmeldedatum | 16. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. August 2004 |
| Ablaufdatum | 22. März 2006 |
Markeninhaber
20095 Hamburg
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videofolien, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-Roms, Digital Versatile Discs (DVDs), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Meinungsforschung; Werbeforschung; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmvermietung; telefonische) Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals in Form eines (Online-)Informationscenters, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Einrichten und Betreiben einer Datenbank; Entwurf und Entwicklung von Comptuersoftware; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Web-Hosting); elektronische Speicherung und Wiederauffindung von Daten und Dokumenten; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Kundenberatung für eigene Kunden und Dritte in den Bereichen Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. März 2006 | 200603567738 | Löschung, Marke geloescht | |
| 27. März 2006 | 200603567522 | Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig | |
| 15. April 2004 | 200403054376 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10304023116