30401927 Logo (DPMA, 19.01.2004)
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Die Deutsche Marke 30401927 wurde als Bildmarke am 19.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Herzen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304019275 |
| Registernummer | 30401927 |
| Anmeldedatum | 19. Januar 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. April 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2014 |
Markeninhaber
33617 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33617 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Mischungen zum Herstellen von Backwaren; Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, Honig, Invertzuckercreme, Sauerteigextrakte, Geliermittel und Verdickungsmittel, Backtriebmittel, insbesondere Hefe und Backpulver, Puddingpulver, Pulver zur Zubereitung süßer Soßen, ausgenommen Salatsoßen, Speiseeispulver, süße Soßen, Gewürze, Gewürzmischungen, Fertigpuddinge, Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel vorzugsweise durch Aufblähen oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder zubereiteten Früchten und/oder Schokolade und/oder zubereiteten Nüssen sowie Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder zubereiteten Nüssen und/oder getrockneten und/oder zubereiteten Früchten; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischungen, im Wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend, Pizzen; fermentierte und unfermentierte Küchencreme, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und/oder Milchbestandteilen, Creme zur Herstellung von Desserts; Milch, Milchmischgetränke sowie Präparate zur Herstellung derartiger Getränke, Butter, Margarine, Fette, Öle, Käse, einschließlich Frischkäse, Sahne, saure Milch, Quark, Joghurt, Crème fraîche, Schlagcreme, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und/oder Milchbestandteilen, Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und/oder Milchbestandteilen; Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und/oder Milchbestandteilen, auch unter Verwendung von Würz- und/oder Kräuter- und/oder Geschmackszusätzen, Brotaufstriche, im Wesentlichen Nüsse und/oder Nougat enthaltend, Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und/oder Milchbestandteilen, Käseersatzprodukte, im Wesentlichen bestehend aus Pflanzenfett und/oder Milchbestandteilen und/oder Speiseölen und/oder pflanzlichem Eiweiß; Milchreis, Milchgrießpuddinge, Joghurtspeisen, Quarkspeisen, Eierschaumspeisen, Porridge, Quarkküchlein, Kaiserschmarrn, Pfannkuchen, Omelette, Eierkuchen, Apfelküchlein, Reisküchlein, Grundstoffe in pastöser, pulvriger oder flüssiger Form zur Herstellung von Milchreis, Grießbrei, Joghurtspeisen, Quarkspeisen, Eierschaumspeisen, Porridge, Quarkküchlein, Kaiserschmarrn, Pfannkuchen, Omelette, Eierkuchen, Apfelküchlein, Reisküchlein; vorstehende Waren, soweit möglich, auch kalorienreduziert und/oder vitaminisiert und/oder diätgeeignet für nichtmedizinische Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. November 2014 | 201400409941 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 14. August 2009 | 200900277055 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juli 2004 | 200403113794 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 31. März 2004 | 200403046893 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 31. März 2004 | 200403047050 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304019275