B-Speech plus

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke B-Speech plus wurde als Wort-Bildmarke am 05.01.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304001589
Registernummer 30400158
Anmeldedatum 05. Januar 2004
Veröffentlichungsdatum 28. Mai 2004
Eintragungsdatum 23. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 28. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 30. August 2004
Ablaufdatum 31. Januar 2014

Markeninhaber


63505 Langenselbold
DE

Waren und Dienstleistungen

9 38
Elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Telefone, insbesondere Auto- und Handtelefone, einschließlich deren Teile, Baugruppen, Komponenten und Zubehör, nämlich Ladekabel mit und ohne Antennenanschluss, Ladegeräte, Adapter für Ladekabel, Antennen, Antennenadapter, Befestigungen von Antennen, Aktiv- und Passivhalterungen, Clips einschließlich Gürtelclips für Telefone und Passivhalterungen, Freisprecheinrichtungen, Headsets, Ohr- und Kopfhörer, Batterien, Gehäuse; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Modems; mit Daten versehene Datenträger, Software; Taschen, auch aus Leder, für Handys und Schnurlostelefone; Handyeinbausätze, Antennen, Telefonkabel, Anrufbeantworter, Pager, kodierte Telefonkarten; Adapter für Faxgeräte; Telekommunikation, Online- und E-Mail-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Nachrichten in Bild und Ton (soweit in Klasse 38 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2014 201400409866 5f Löschung, Marke geloescht
23. April 2004 200403059004 Eintragung, Marke eingetragen
23. April 2004 200403059199 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304001589