TRi TOP

DPMA DPMA 2003 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke TRi TOP wurde als Wort-Bildmarke am 01.09.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303684038
Registernummer 30368403
Anmeldedatum 01. September 2003
Veröffentlichungsdatum 05. März 2004
Eintragungsdatum 30. Januar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2004
Ablaufdatum 30. September 2033

Markeninhaber


83026 Rosenheim
DE

Markenvertreter

41238 Mönchengladbach DE

Waren und Dienstleistungen

1 6 7 20 21
Chemische Erzeugnisse sowie Gase zur Herstellung und für die Abgabe von Getränken (für gewerbliche Zwecke); chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Kohlensäure; Metallbeizen; Metallvergütungsmittel; Säuren (soweit in Klasse 1 enthalten); Stickstoff; Kohlendioxid oder andere Druckgase aufnehmende Flaschen, Patronen und Kartuschen, insbesondere zur Verwendung in Geräten zur Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken (vorgenannte Waren aus Metall); Ventile aus Metall sowie konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile für vorgenannte Behälter und Ventile (soweit in Klasse 6 enthalten); Apparate und Geräte zur Herstellung und Zubereitung von Getränken, insbesondere von Mineralwässern, andere kohlensäurehaltigen Getränke und alkoholfreien Getränke; konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile für vorgenannte Apparate und Geräte (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten); Kohlendioxid oder andere Druckgase aufnehmende Flaschen, Patronen und Kartuschen, insbesondere zur Verwendung in Geräten zur Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken (alle vorgenannten Waren nicht aus Metall); Ventile sowie konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile für vorgenannte Behälter und Ventile (soweit in Klasse 20 enthalten); Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschen; Siphons für kohlensäurehaltige Getränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. September 2023 202200327025 4 Verlängerung, Verlaengert
08. Juli 2015 201520091371 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2015 201520042083 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2015 201520042083 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. März 2014 201400083847 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 2013 201200331834 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Juni 2011 201100211279 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2010 201000288958 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Oktober 2009 200900342848 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2004 200403078285 RAW: Teilung, Teiluebertragen
30. Januar 2004 200403008086 Eintragung, Marke eingetragen
30. Januar 2004 200403008194 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303684038