VOGEL Minimalmengenschmierung Logo (DPMA, 19.12.2003)
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Die Deutsche Marke VOGEL Minimalmengenschmierung wurde als Wort-Bildmarke am 19.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303671572 |
| Registernummer | 30367157 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2004 |
| Eintragungsdatum | 19. Oktober 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2013 |
Markeninhaber
12277 Berlin
DE
Markenvertreter
80802 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schmierstoffe, Kühlmittel und Kühlschmiermittel, soweit in Klasse 4 enthalten; Schmierstoff- und Kühlmittelbehälter aus Metall, Druckbehälter aus Metall; Einspritzdüsen aus Metall; Spritz- und Sprühdüsen aus Metall; Ventile, Hähne und Schieber aus Metall für die Steuerung von Fluidströmen, insbesondere Rückschlagventile, Wegeventile, Absperrventile, Druckbegrenzungsventile, Drosselventile, Mischventile und Strömungsregelventile sowie deren Teile; Armaturen aus Metall für Rohrleitungen; Rohre aus Metall; Schmierstoffverteiler aus Metall; Kleineisenwaren und Schlosserwaren; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Schmierstoffverteiler als Maschinenteile, insbesondere Kolbenverteiler, Drosselverteiler, Zweileitungsverteiler, Progressivverteiler und Einspritzöler sowie deren Teile; maschinelle Spritz- und Sprühgeräte sowie -apparate für Schmierstoffe, Kühlmittel und Kühlschmiermittel; Düsen als Teile vorgenannter Waren; Verteilerleisten als Maschinenteile für Schmieranlagen sowie deren Teile; Formmetallteile als Teile von maschinellen Pumpen, maschinellen Schmierstoffverteilern; maschinelle Pumpen und Pumpen als Maschinenteile, insbesondere Aerosolpumpen, Kolbenpumpen, Mehrkreispumpen, Drehkolbenpumpen, Flügelpumpen, Flügelzellenpumpen, Zahnradpumpen, Mehrkreiszahnradpumpen, Kreiselpumpen, Schraubenpumpen, Spindelpumpen, Membranenpumpen und Magnetpumpen sowie deren Teile; Antriebsaggregate für Pumpen; maschinelle Geräte, Apparate und Aggregate (maschinelle Aggregate soweit in Klasse 7 enthalten) zur Erzeugung von Druckluft und Aerosolen; maschinelle Schmiergeräte, -apparate und -aggregate (maschinelle Schmieraggregate soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere für die Minimalmengenschmierung; maschinelle Spritz- und Sprühgeräte sowie -apparate für Schmierstoffe, Kühlmittel und Kühlschmiermittel; Einspritzdüsen als Teile vorgenannter Waren; Verteilerleisten für Schmieranlagen als Maschinenteile; maschinelle Schmierpressen; Elektromotoren sowie Fluidmotoren (jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge); Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ventile als Maschinenteile; Filter für Fluide als Maschinenteile; maschinelle Werkzeuge; maschinell oder elektrisch betriebene Handwerkzeuge; Zentralschmieranlagen für maschinelle Anlagen, Maschinen und Motoren, im Wesentlichen bestehend aus Schmierstoffbehältern, maschinellen Schmierstoffpumpen, Schmierstoffverteilern und Rohrleitungen; Spindeln für Werkzeugmaschinen; maschinelle Spindeln; maschinelle Werkzeuge sowie Werkzeuge als Maschinenteile; Mengenteiler als Teile von Maschinenwerkzeugen; Filteranlagen als Maschinenteile, im Wesentlichen bestehend aus maschinellen Pumpen, Filtern, Schlammsammel- und Flüssigkeitsbehälter; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Zentralschmieranlagen für handbetätigte Anlagen, Maschinen und Motoren, im Wesentlichen bestehend aus Schmierstoffbehältern, maschinellen Schmierstoffpumpen, Schmierstoffverteilern und Rohrleitungen; handbetätigte Pumpen, insbesondere Aerosolpumpen, Kolbenpumpen, Mehrkreispumpen, Drehkolbenpumpen, Flügelpumpen, Flügelzellenpumpen, Zahnradpumpen, Mehrkreiszahnradpumpen, Kreiselpumpen, Schraubenpumpen, Spindelpumpen, Membranenpumpen und Magnetpumpen; handbetätigte Antriebsaggregate für Pumpen; handbetätigte Geräte, Apparate und Aggregate (handbetätigte Aggregate soweit in Klasse 8 enthalten) zur Erzeugung von Druckluft und Aerosolen; handbetätigte Spritz- und Sprühgeräte sowie -apparate für Schmierstoffe, Kühlmittel und Kühlschmiermittel; Düsen und Einspritzdüsen als Teile vorgenannter Spitz- und Sprühgeräte sowie -apparate; Verteilerleisten für handbetätigte Schmieranlagen; handbetätigte Schmiergeräte, -apparate und -aggregate, insbesondere für Minimalmengenschmierung; handbetätigte Schmierpressen; Mengenteller als Teile von Handwerkzeugen; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Handwerkzeuge; Spindeln als Handwerkzeuge; handbetätigte Spindeln; Formmetallteile als Teile von handbetätigten Pumpen, handbetätigten Schmierstoffverteilern; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; Zumess- und Dosiergeräte und -apparate, insbesondere für Fluide; Schmierstoffverteiler-, nämlich Dosiergeräte (ausgenommen als Maschinenteile), insbesondere Kolbenverteiler, Drosselverteiler, Zweileitungsverteiler, Progressivverteiler und Einspritzöler sowie deren Teile; mechanische und elektromechanische Überwachungs-, Diagnose-, Steuer-, Schalt- und Regelgeräte (ausgenommen für medizinische Zwecke); mechanische sowie elektromechanische Sensoren für Überwachungs-, Diagnose-, Steuer-, Schalt- und Regelgeräte; mechanische und elektromechanische Schalter, insbesondere Niveauschalter, Schwimmerschalter, Druckschalter, Annäherungsschalter und Zyklenschalter; Strömungswächter und Strömungsanzeiger; Steuerungs- und Überwachungsgeräte als Teile von Zentralschmieranlagen für Anlagen, Maschinen und Motoren; elektrische Leitungen und Stecker sowie Steckverbindungen; elektromechanische sowie elektrische Überwachungs-, Diagnose- (ausgenommen für medizinische Zwecke), Steuer-, Schalt- und Regelgeräte sowie deren Teile; elektromechanische sowie elektronische Sensoren für Überwachungs-, Diagnose- (ausgenommen für medizinische Zwecke), Steuer-, Schalt- und Regelgeräte; elektrische Schalter, insbesondere Niveauschalter, Schwimmerschalter, Druckschalter, Annäherungsschalter und Zyklenschalter; Strömungswächter, Strömungsanzeiger und Mengenteiler für Fluide, soweit in Klasse 9 enthalten; Impulszähler; Datenverarbeitungsgeräte und mit Programmen versehene Datenträger; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Kühlmittelversorgungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Kühlmittelbehältern mit oder ohne Absatzbecken, Kühlmittelpumpen, Kühlmittelleitungen, Kühlmitteldüsen sowie Halterungen hierfür, insbesondere für den Einsatz mit Arbeits- und Werkzeugmaschinen; Ventile, Hähne, Schieber sowie Niveauregelventile für Tanks, Thermostatventile; Filteranlagen für fluide Medien, im Wesentlichen bestehend aus maschinellen oder handbetätigten Pumpen, Filtern als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen sowie Schlammsammel- und Flüssigkeitsbehältern; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Schlauchleitungen als Teile von Zentralschmieranlagen für maschinelle Anlagen, Maschinen und Motoren; Ventile, Hähne und Schieber aus Kunststoffen oder Gummi für die Steuerung von Fluidströmen, insbesondere Rückschlagventile, Wegeventile, Absperrventile, Druckbegrenzungsventile, Drosselventile, Mischventile und Stromregelventile; Schläuche, nicht aus Metall; Schlauchleitungen, nicht aus Metall; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Ventile, Hähne und Schieber, nicht aus Metall oder aus Kunststoffen, für die Steuerung von Fluidströmen, insbesondere Rückschlagventile, Wegeventile, Absperrventile, Druckbegrenzungsventile, Drosselventile, Ivlischventile und Stromregelventile; Armaturen aus Kunststoff für Rohrleitungen; Rohre aus Kunststoff; Schmierstoffverteiler nicht aus Metall oder Kunststoff; Einspritzdüsen nicht aus Metall oder Kunststoff; Spritz- und Sprühdüsen nicht aus Metall oder Kunststoff; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten; Schmierstoff- und Kühlmittelbehälter aus Kunststoff, Druckbehälter aus Kunststoff; Ventile, Hähne und Schieber aus Kunststoffen für die Steuerung von Fluidströmen, insbesondere Rückschlagventile, Wegeventile, Absperrventile, Druckbegrenzungsventile, Drosselventile, Mischventile und Stromregelventile; Armaturen aus Kunststoff für Rohrleitungen; Rohre aus Kunststoff; Schmierstoffverteiler aus Kunststoff; Einspritzdüsen aus Kunststoff; Spritz- und Sprühdüsen aus Kunststoff; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Montage- und Installationsarbeiten, nämlich Einrichten von Schmiersystemen; Wartungs- und Reparaturarbeiten an Schmiersystemen, insbesondere an Minimalmengenschmiersystemen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2014 | 201400328273 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Januar 2010 | 201000000716 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. April 2008 | 200800129798 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Oktober 2004 | 200403178814 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Oktober 2004 | 200403179100 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303671572