KOMET Logo (DPMA, 13.12.2003)
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Die Deutsche Marke KOMET wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303658665 |
| Registernummer | 30365866 |
| Internationale Marke | Nr. IR846866, 02. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. März 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
74354 Besigheim
DE
Markenvertreter
8399 Windhof
LU
Waren und Dienstleistungen
7
9
42
Maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende maschinelle Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, wie Bohrwerkzeuge, Pilot-, Zentrier- und Führungsbohrer für Bohrwerkzeuge, Auf- und Ausbohrwerkzeuge, Feinstdrehwerkzeuge, Reibwerkzeuge, Senk- und Entgratwerkzeuge, Drehwerkzeuge, Stechwerkzeuge, Gewindeschneidwerkzeuge, Fräswerkzeuge; spanabhebende maschinelle Werkzeuge mit auswechselbaren Ausbohrstangen und Ausbohrstählen, insbesondere Meißel zum Innen- und Außenarbeiten, Stechen und Gewindeschneiden; Stütz-, Führungs-, Einstell- und Klemmelemente zum Einsatz in vorgenannten maschinellen Werkzeugen; manuell und maschinell verstellbare maschinell betriebene Werkzeuge; maschinell betriebene Plandrehköpfe; maschinell betriebene Sonderwerkzeuge und deren Teile; maschinell betriebene Sägen, Sägeblätter und Sägeeinsätze aus harten Schneidstoffen für vorgenannte Sägen; Werkzeugaufnahmen beziehungsweise -adapter, nämlich Spindelvorsatzflansche, Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für maschinelle Werkzeuge; modulare Anbauwerkzeuge mit Kupplungen als Schnitt- und Trennstellen zum manuellen und maschinellen Kuppeln von Werkzeugen mit Werkzeugmaschinenspindeln und Werkzeugen sowie Werkzeugteilen untereinander; Einrichtungen zum Handhaben und Spannen von Werkstücken in Werkzeugmaschinen, nämlich ausrichtbare und nicht ausrichtbare Spann- und Werkstückhalterungen aus Metall sowie modular aufgebaute Spann- und Werkstückhalterungen aus Metall zum Handhaben und Spannen von Werkstücken und Hilfsmitteln; Spannhalterungen für als Hohlschäfte ausgebildete modulare Schnitt- und Trennstellen sowie deren Teile; Werkzeugmaschinenspindeln; Schneideinsätze, Wendeschneidplatten und Drehmeißel aus harten Schneidstoffen zum Einsatz in maschinellen Werkzeugen; Werkzeughalter mit fest verbundenen oder wechselbaren Schneiden zum Einsatz in maschinellen Werkzeugen, insbesondere Wendeschneidplatteneinsätze, Drehmeißel, Klemm- und Einbau-Einsätze und -Halter, Feinstdreheinsätze sowie Teile hierfür, nämlich Bolzen, Klemmen und Schrauben; Werkzeugmaschinenspindeln; Einstelllehren und Einstellmaschinen ohne elektrische/elektronische Komponenten zum Einstellen, Ausrichten und Verstellen von maschinellen Werkzeugen für vorgenannte Waren; Antriebseinrichtungen, nämlich Kupplungs- und Stellantriebe als in den vorgenannten maschinellen Werkzeugen enthaltene Bauteile; maschinelle Werkzeuge mit integriertem, insbesondere elektronischem Messsystem; Einstelllehren und Einstellmaschinen mit elektrischen/elektronischen Komponenten in Form von Werkzeug- und Maschinensteuerungen zum Einstellen und Ausrichten von Werkzeugen für vorgenannte Waren; Empfänger für Steuersignale, Sensoren, elektrische und elektronische Mess- und Auswertegeräte und daraus zusammengesetzte Einrichtungen; drahtgebundene und/oder drahtlos arbeitende, feststehende, sich bewegende, insbesondere rotierende Steuerungs-, Energie- und Datenübermittlungsgeräte, nämlich Sende- und Empfangsgeräte und daraus zusammengestellte Einrichtungen; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen; Computer für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen, Anzeige- und Bediengeräten, Datenträgern, Lese- und Übersetzungsgeräten für Datenträger, Anpasssteuerungen und Teile der vorgenannten Waren; Erstellung, Vermietung und Wartung von Datenverarbeitungsprogrammen für die Handhabung, Bedienung und Einstellung von maschinell betriebenen Werkzeugen; Entwicklung von technischen Systemlösungen auf dem Werkzeugsektor
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Oktober 2023 | 202300293886 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Oktober 2023 | 202300293886 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Mai 2018 | 201800143048 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2014 | 201400062480 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2014 | 201200423230 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 03. Dezember 2009 | 200900397326 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Juni 2004 | 200403094367 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 28. April 2004 | 200490055234 | RAW: Berichtigung | |
| 12. März 2004 | 200403034474 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. März 2004 | 200403034707 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303658665