30364643 Logo (DPMA, 09.12.2003)
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Die Deutsche Marke 30364643 wurde als Bildmarke am 09.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Ringe und Eheringe #Kepis #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303646438 |
| Registernummer | 30364643 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. September 2004 |
| Eintragungsdatum | 03. August 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. September 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2013 |
Markeninhaber
Tokio/Tokyo
JP
Markenvertreter
60314 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
28
Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten; Apparate, Maschinen und Instrumente für Zauberkunststücke; mechanische, elektrische und elektronische Spiele und Spielgeräte (einschließlich Flipper-Spielgeräte und Videospiele), ausgenommen Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spielzeug, auch für Heimtiere; Puppen, Spielkarten, Kartenspiele, einschließlich japanischer Kartenspiele; Brettspiele, einschließlich japanischer Brettspiele; Schachspiele, einschließlich japanischer Schachspiele; Schachfiguren, Schachbretter; Würfelspiele, einschließlich japanischer Würfelspiele, Würfelbecher, Dominospiele; Billardspiele, Billardtische, -kugeln und -stöcke (-queues); Sportgeräte, Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Skiwachs, Angelgeräte, Angelhaken, Angelschnüre, Kescher; Ausrüstung zum Fangen und Sammeln von Insekten, nämlich Netze, Sammelbehälter und Präparatekästen, soweit in Klasse 28 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2014 | 201400329534 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 23. Juli 2010 | 201000467377 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2004 | 200403126267 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. August 2004 | 200403126868 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303646438