30364375 Logo (DPMA, 27.11.2003)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 30364375 wurde als Bildmarke am 27.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Drei vorherrschende Farben #Andere geometrische Körper #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Gläser mit oder ohne Stiel, ohne Stiele
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303643757 |
| Registernummer | 30364375 |
| Anmeldedatum | 27. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. August 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2013 |
Markeninhaber
15831 Groß Kienitz
DE
Markenvertreter
10719 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
30
32
33
34
35
38
39
41
43
Speiseeis, Eiscremekonfekt, gefrorene Back-, Konditor-, Zucker- und Schokoladenwaren; Brot, Kuchen, Biskuits, feine Back- und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade, Schokoladenwaren, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck- und Knabbererzeugnisse; Puddingdesserts, Snacks, Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse als Zwischenmahlzeiten, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke; Biere, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Wein, Sekt, Spirituosen; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitttabak, Kautabak, Pfeifentabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, insbesondere Tabakdosen, Zigarettenetuis, Zigarettenspitzen, Aschenbecher (sämtliche vorgenannte Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert), Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Zigarettenfilter, Pfeifen, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Feuerzeuge; Streichhölzer; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen sowie geschäftlichen Veranstaltungen, auch virtuell im Internet; Beratung über Organisation und Durchführung derartiger Messen, Ausstellungen, Kongresse, Seminare und Veranstaltungen; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how gegen Entgelt zur Vermarktung von Waren und/oder Dienstleistungen einschließlich der Nutzung von gewerblichen Schutzrechten; Verteilung von Druckschriften zu Werbezwecken; Veranstaltung von Gewinnspielen zu Werbezwecken; Werbung, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Herausgabe von Werbetexten, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Werbeflächen; Erstellen, Aktualisieren, Vermieten, Verteilen von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Werbung in allen Medien, insbesondere Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung sowie Onlinewerbung; Betrieb einer Online-Vertriebs-Plattform und/oder eines Internet-Shopping-Kanals; Transportwesen, insbesondere Leistungen eines Getränkeheimdienstes; Organisation und Durchführung von Kongressen und Seminaren werblicher Art für Dritte; Verleih und Vermietung von Zapfgeräten; Verpflegung und Bewirtung von Gästen, Partyservice
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2014 | 201400281237 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. April 2004 | 200403050187 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 06. April 2004 | 200403050449 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303643757