30364046

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30364046 wurde als Bildmarke am 05.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303640464
Registernummer 30364046
Internationale Marke Nr. IR845356, 06. Juli 2024
Anmeldedatum 05. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum 16. April 2004
Eintragungsdatum 17. März 2004
Beginn Widerspruchsfrist 16. April 2004
Ende Widerspruchsfrist 16. Juli 2004
Ablaufdatum 31. Dezember 2013

Markeninhaber


80331 München
DE

Waren und Dienstleistungen

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Bettgestelle, Bettrahmen, Matratzen, Wasserbetten nicht für medizinische Zwecke, Kissen, Plumeaus, Oberbetten, Bettunterkissen; Daunen, Federn und Tierhaar als Füllstoffe für Matratzen, Bettdecken und Kissen; Wollflocken, Bettfedern, Daunen; synthetische Füllstoffe für Matratzen, Decken und Kissen; Bettwäsche, Tischwäsche nicht aus Papier, Textilservietten, Deckenbezüge, Kissenbezüge; Unterbetten, Bettdecken, Steppdecken, Daunendecken, Wolldecken, Trikotdecken; Textilhandtücher, Badetücher; Vorhänge, Stores, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststoff, Scheibengardinen; Textilstoffe jeder Art, Inletts, Drell; Bettüberdecken; Unterkleidung, Unterwäsche, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Bademäntel; Bettumrandungen, Badezimmerteppiche, Bodenbeläge auf Textil- oder synthetischer Fasergrundlage; Wohnaccessoires und Geschenkartikel, soweit in den Klassen 20, 24 und 27 enthalten; Be- und Verarbeiten von Federn und Daunen; Planung der Gestaltung und Einrichtung von Schlafräumen sowie Beratung auf diesem Gebiet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 2014 201400328343 5f Löschung, Marke geloescht
25. Juni 2009 200900178048 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2004 200403036672 Eintragung, Marke eingetragen
17. März 2004 200403036704 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303640464