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Die Deutsche Marke Bundesdruckerei Information & File Management wurde als Wortmarke am 02.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303633794 |
| Registernummer | 30363379 |
| Anmeldedatum | 02. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 02. April 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Mai 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. August 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
10179 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
9
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38
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Dateneingabe-, Datenbearbeitungs-, Datenspeicher-, Datenausgabe- und Datenverarbeitungsgeräte; maschinenlesbare Datenträger aller Art; auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme; Computerhardware und -software; Computerperipheriegeräte; Software zur kundenorientierten Problemlösung, insbesondere zur Anbindung von Datenbanken an Intranet, Internet und Extranet, Recherche- und Überwachungsmedien; Software für die Erfassung und Aufarbeitung von Daten, insbesondere der Daten von gewerblichen Schutzrechten, wie Patentdokumenten; Geräte zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten; elektronische Publikationen im Internet (downloadable), CD-ROM, DVD; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Patentdokumente, Broschüren und Prospekte; Bereitstellung von elektronischen Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten im Internet und in Datenbanken; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Software, insbesondere zur Erkennung, Erfassung (Scannen) und Erstellung von gewerblichen Schutzrechten, wie Patentdokumenten; Internetdienste, nämlich Bereitstellung von Zugängen zu Patentinformationen, bibliographischen Daten, Rechtsständen, Dateien in Volltexten, Download von Dateien, Fax- und Postversand recherchierter Dokumente zu vorgenannten Dienstleistungen; Liefern von Informationen aus Patentdatenbanken, Betreiben eines Patentservers, nämlich zentrale und dezentrale elektronische Erfassung von Daten zur Dokumentenproduktion; elektronische Erfassung (Scannen), Erstellung, Bearbeitung und Speicherung von Daten, insbesondere Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten, wie Patentdokumenten; medienneutrale Aufarbeitung von elektronischen Daten; Digitalisierung von Archiven; Entwicklung und Pflege digitaler Technologien zur zielorientierten Informationslogistik, insbesondere für die Medien, Papier, CD-ROM, Internet, Intranet, Extranet; Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2024 | 202400119303 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Dezember 2021 | 202100474070 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. Januar 2014 | 201400007694 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Januar 2014 | 201200423154 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. November 2013 | 201300364776 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. Juli 2007 | 200701226299 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. April 2004 | 200403048304 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. April 2004 | 200403048710 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303633794