COMFORT 12

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke COMFORT 12 wurde als Wortmarke am 05.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303632887
Registernummer 30363288
Anmeldedatum 05. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum 11. Juni 2004
Eintragungsdatum 07. Mai 2004
Beginn Widerspruchsfrist 11. Juni 2004
Ende Widerspruchsfrist 13. September 2004
Ablaufdatum 31. Dezember 2013

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 10 41
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe und/oder Weiterleitung von Ton, Sprache und Daten; Sendegeräte für elektronische Signale; Empfangsgeräte für elektronische Signale; Unterrichtsapparate; Übertragungsapparate; interaktive Steuereinrichtungen für die vorab genannten Geräte und Apparate (soweit in Klasse 09 enthalten); medizinische Apparate, nämlich teilimplanierbare Hörsysteme und Tinnitus-Masker, bestehend aus einer Titanhülle und einem Technikmodul; Hörgeräte; Hörhilfen; Tinnitus-Masker; Erziehung; Ausbildung; Unterricht

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 2014 201400329323 5f Löschung, Marke geloescht
30. September 2010 201000562847 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2004 200403069843 Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 2004 200403070047 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303632887