PRIMEDIPÄD

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PRIMEDIPÄD wurde als Wortmarke am 02.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 303632178
Registernummer 30363217
Anmeldedatum 02. Dezember 2003
Veröffentlichungsdatum 11. Juni 2004
Eintragungsdatum 12. Mai 2004
Beginn Widerspruchsfrist 11. Juni 2004
Ende Widerspruchsfrist 13. September 2004
Ablaufdatum 31. Dezember 2013

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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medizinische Geräte und Instrumente; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Apparate zur künstlichen Ernährung, Ernährungssonden; Augenspülflaschen, -schalen, -wannen; Bakterien und Virenfilter für medizinische Zwecke; Beatmungsgeräte für medizinische Zwecke; Becken für medizinische Zwecke, Behälter zur Verabreichung von Arzneimitteln; Beruhigungssauger; Blutanalysegeräte, Blutzuckermessgeräte; Blutdruckmessgeräte; chirurgische Apparate und Instrumente; chirurgische Dehnsonden; chirurgische Fäden, chirurgische Messerschmiedewaren; chirurgische Nadeln, Dosiersysteme für Medikamente, Dosiersysteme für Zytostatika; Drainageröhren für medizinische Zwecke, Redondrainage, Redonflaschen, Schlauchsysteme für medizinische Drainage; Elektroden für medizinische Zwecke; Ernährungssysteme für medizinische Zwecke; Faltenbälge für medizinische Zwecke, Filter für medizinische Zwecke, Filter zur Blutreinigung und -entgiftung; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Flaschenverschlüsse für medizinische Zwecke; Gastroskope; Gebärmutterspritzen; Geburtshilfegeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnröhrensonden, Harnröhrenspritzen; Infusionsgeräte; Inhalationsapparate; Injektionsspritzen für medizinische Zwecke; Kanülen; Katheter; künstliche Nasen; künstliche Darmausgänge; Klistierspritzen; Kondome; Kontrastmittelbehälter für medizinische Zwecke; Lanzetten; Löffel für Arzneimittel; Medikamententabletts; medizinische Apparate und Instrumente; Messer für chirurgische Zwecke; Milchpumpen; Mundspatel; Nadeln für medizinische Zwecke; Nierenschalen für medizinische Zwecke; Ohrreinigungsgeräte, Ohrenspritzen; OP-Überschuhe; Pessare für die Schwangerschaftsverhütung; medizinische Prothesen; Pilleneingeber; Pumpen für medizinische Zwecke; Punktionsnadeln; Sägen für chirurgische Zwecke; Saugflaschen; Scheren für chirurgische Zwecke; Schlauchsysteme für medizinische Zwecke, Schlauchanschluss- und Verbindungsstücke zur Verwendung in genannten Schlauchsystemen, medizinische Schläuche, medizinische Verbindungselemente; Schröpfköpfe; Skalpelle; Sonden für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke, Insulinspritzen; Sputumbehälter; Steckbecken; sterile Tücher; Stethoskope; Thermometer für medizinische Zwecke; Trachealkanülen; Tracheostomaprodukte; Transfusionsgeräte; Trokare; Tropfenzähler für medizinische Zwecke, Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Tropfkammern; Tubus für medizinische Zwecke, Urinale, Urinbeutel; Urindrainage; urologische Apparate und Instrumente; Vaginalspritzen; Wärme- und Feuchtigkeitstauscher künstlicher Nasen; Wundklammern; Wunddrainagen, Wunddrainagesysteme; zahnärztliche Apparate und Instrumente; Zahnprothesenbehälter; Zerstäuber für medizinische Zwecke; Abfalleimer; Ampullen; Babybadewannen; Babyflaschenwärmer; Isolierbehälter; Isoliergefäße; Bürsten; Desodosierungsgeräte; Mundduschen; Filter, Glasfäden; Glasstöpsel; kosmetische Geräte, Papier oder Plastikbecher; Trinkgefäße für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Flaschen, Tassen, Becher, Gläser, Einwegflaschen, Einwegtassen, Einwegbecher, Einweggläser; Essgeschirre für die Kranken- und Altenpflege, nämlich Teller, Schalen, Schüsseln, Näpfe, Vorratsdosen, Einwegteller, Einwegschalen, Einwegschüsseln, Einwegnäpfe, Einwegvorratsdosen; Zahnseide; elektrische Zahnbürsten; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. September 2014 201400329240 5f Löschung, Marke geloescht
18. August 2006 200605618869 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2006 200605114760 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2004 200403073362 Eintragung, Marke eingetragen
12. Mai 2004 200403073584 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303632178