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Die Deutsche Marke NEMO wurde als Wortmarke am 03.12.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 303631074 |
| Registernummer | 30363107 |
| Anmeldedatum | 03. Dezember 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. August 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 2004 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2023 |
Markeninhaber
32689 Kalletal
DE
Markenvertreter
81543 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrisch, hydraulisch und mechanisch betriebene Hebezeuge für Behinderte, nämlich Badewannen-Lifte, Personenhebeeinrichtungen sowie Pkw-Lifte als Einsteighilfe; Hilfsgeräte zur Körperpflege, nämlich Nagelfeilen und Nagelscheren; Hilfsgeräte für Behinderte in Freizeit und Beruf, nämlich Spezialscheren und -zangen; Hilfsmittel für Behinderte bei der Hausarbeit, nämlich Schraubverschlussöffner und Schälmesser; technische Hilfsgeräte für Behinderte, nämlich Gehhilfen wie Unterarm-Gehstützen, Gehwagen, Gehräder, Gehgestelle, Armstützen, Spezialkissen, an Rollstühlen montierbare Toilettensitze, Kopfstützen, Beinstützen; Hilfsmöbel für Behinderte für Bad und Toilette, nämlich Duschstühle aus Metall, Duschsitze, Badewannensitze und -einsätze, Dusch- und Badewannengriffe, Aufsätze, Armauflagen, Griffe und sonstige Halter für Toiletten; Hilfsgeräte für Behinderte in Freizeit und Beruf, nämlich Arthrodesenstühle, Wandstandgeräte, Aufrichtsessel, Aufrichthilfen, Drehscheiben, Telefonhalter und medizinische Schaffelle; Hilfsmittel für die physikalische Therapie, nämlich Hand- und Fingerquengel und ähnliche Geräte zur Aktivierung der Hand- und Fingermuskulatur, Trainingsgeräte zur Aktivierung der Rumpf- und Rückenmuskulatur, pneumatische Matratzenauflagen und Vakuum-Sitze, Rückenkissen zur Decubitus-Prophylaxe; Toilettenstühle aus Metall oder Holz; Geräte für Rollstühle zum Ermöglichen oder Unterstützen der Sitzposition, nämlich anatomisch geformte und körperunterstützende Sitz- und Rückeneinlagen, Spastikereinsätze; Rollstühle für Kranke, nämlich Greifreifenrollstühle, Schieberollstühle, Transportrollstühle, Zimmerrollstühle, Sportrollstühle, Kinderrollstühle, Elektrorollstühle, Elektrokleinmobile, Schiebewagen als Lernmobile, sowie Einzelteile der vorgenannten Waren; Hilfsmittel zur Überwindung von Treppen oder Höhenunterschieden, nämlich treppensteigende Rollstühle, Treppenschrägaufzüge in Sitz- und Plattformausführung, bewegliche Auffahrrampen; Pkw-Zusatzgeräte für körperbehinderte Autofahrer, nämlich Schwenksitze sowie Einstieghilfen, nämlich Rutschbretter; Hilfsgeräte zur Körperpflege, nämlich Nagelbürsten, Badebürsten, Kämme und Haarbürsten; Hilfsgeräte beim An- und Auskleiden, nämlich Strumpf-An- und -Auszieher, Schuhanzieher, Knopfverschlussschließer; Hilfsmittel für Behinderte bei der Hausarbeit, nämlich Schlüsselhilfen, Universalhalter, Kehrgarnituren, Türgriffverlängerungen; Hilfsgeräte für Behinderte beim Essen und Trinken, nämlich Spezial-Geschirr, Spezial-Trinkbecher, Besteckhalter, Spezial-Bestecke, Schneidbretter; rutschfeste Sicherheitsmatten für den Nassbereich; Hilfsgeräte für Behinderte in Freizeit und Beruf, nämlich Anti-Rutsch-Unterlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2015 | 201520115629 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Februar 2014 | 201400062653 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Januar 2014 | 201200423086 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juli 2007 | 200701227728 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juli 2004 | 200403113397 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Juli 2004 | 200403113613 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10303631074