30361562

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30361562 wurde als Bildmarke am 24.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise mit anderen figurativen Elementen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Bären, Koalas, Wombats #Speiseeis, einschließlich Waffeltüten für Eiscreme #Fünf Farben und mehr

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 303615621
Registernummer 30361562
Anmeldedatum 24. November 2003
Veröffentlichungsdatum 12. März 2004
Eintragungsdatum 09. Februar 2004
Beginn Widerspruchsfrist 12. März 2004
Ende Widerspruchsfrist 14. Juni 2004
Ablaufdatum 30. November 2013

Markeninhaber


90537 Feucht
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 29 30 32 33 35 36 43
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Verpackungsmittel, Werbeträger; Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Folien, Beutel, Hüllen, Taschen; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Obst- und Gemüsegallerten, Obst- und Gemüsekonserven; Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtsoßen; Snacks und Schnellimbiss-Gerichte, im Wesentlichen bestehend aus Zubereitungen aus/von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, auch tiefgekühlt (soweit in Klasse 29 enthalten); Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Extrakte, Tee-Extrakte; Kakaoerzeugnisse, Schokolade, Schokoladewaren, Konfekt, Zuckerwaren; Kaffee-, Tee-, Kakao-, Schokoladegetränke; feine Backwaren, Dauerbackwaren, Konfitorwaren; Snacks und Schnellimbiss-Gerichte als im Wesentlichen Teig- oder Backwaren, insbesondere Pasteten, Pizzen, Sandwiches und andere als Schnellimbiss-Gericht geeignete belegte oder gefüllte Backwaren; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, auch tiefgekühlt (soweit in Klasse 30 enthalten); Müslis; Honig, Melasse-, Frucht- und Obstsirupe, Speiseeis, Speiseeishalberzeugnisse; Gewürze; Mineralwässer, Tafelwässer, kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Erfrischungsgetränke, insbesondere Limonaden, Kaltgetränke, Fruchtsaftgetränke; Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Fruchtnektare; Gemüsesäfte, Gemüsegetränke, Gemüsecocktails; diätetische Erfrischungsgetränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, betriebswirtschaftliche Beratung; die vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere für Betriebe zur Bewirtung von Gästen, insbesondere für Eisdielen; finanzielle Beratung, Finanzierungen, Kreditvermittlung, Vermittlung von Versicherungen, Versicherungsberatung; die vorgenannten Dienstleistungen, insbesondere für Betriebe zur Bewirtung von Gästen, insbesondere für Eisdielen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Partyservice (Catering)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2014 201400283487 5f Löschung, Marke geloescht
25. März 2014 201400118060 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 2012 201200049823 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. April 2010 201000337047 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2004 200403014699 Eintragung, Marke eingetragen
09. Februar 2004 200403014887 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303615621