SCANSYSTEM

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCANSYSTEM wurde als Wort-Bildmarke am 24.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.03.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Drei vorherrschende Farben #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303610085
Registernummer 30361008
Anmeldedatum 24. November 2003
Veröffentlichungsdatum 30. April 2004
Eintragungsdatum 25. März 2004
Beginn Widerspruchsfrist 30. April 2004
Ende Widerspruchsfrist 30. Juli 2004
Ablaufdatum 30. November 2013

Markeninhaber


48282 Emsdetten
DE

Markenvertreter

48147 Münster DE

Waren und Dienstleistungen

10 20 24
Heiz- und Kühldecken für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken (Decubitus-Prophylaxe); Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit; Krankenunterlagen; Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Vibratoren für Betten; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Betten (Möbel); Bettgestelle; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Matratzen, auch modulartig geteilt; Matratzenauflagen; Kopfkissen; Kopfpolster; Kopfstützen (Möbel); Krankenhausbetten, insbesondere solche mit Decubitus-Ausstattung; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke; Lattenroste, nicht aus Metall; Bettbeschläge, nicht aus Metall; Liegestühle; Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Schlafzimmermöbel, nämlich Schränke, Frisierkommoden, stumme Diener und Hocker; Schlafsäcke für Campingzwecke; Bettwäsche und Bettzeug; Bettdecken, einschließlich solcher aus Papier; Bezüge für Kissen; Federbettdecken; Matratzentuch (Inlett); Matratzenüberzüge; zu Schlafsackhüllen genähte Leintücher; Steppdecken; Tagesdecken für Betten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2014 201400282841 5f Löschung, Marke geloescht
19. Oktober 2010 201000580086 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2004 200403043193 Eintragung, Marke eingetragen
25. März 2004 200403043423 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303610085