Carlo Clean's

DPMA DPMA 2003 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Carlo Clean's wurde als Wort-Bildmarke am 21.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Eine Linie oder ein Band #Große Säcke für den Warentransport #Dicke Linien, Bänder #Andere Fachleute (Männer), arbeitende Männer, Astronauten #Fünf Farben und mehr #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 303604875
Registernummer 30360487
Anmeldedatum 21. November 2003
Veröffentlichungsdatum 07. Mai 2004
Eintragungsdatum 06. April 2004
Beginn Widerspruchsfrist 07. Mai 2004
Ende Widerspruchsfrist 09. August 2004
Ablaufdatum 30. November 2013

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 17 21
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Formatpapier, insbesondere als Einlege- oder Unterlegepapier; Müllbeutel, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Müllbehälter aus Pappe; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate); Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Müllbehälter und Halterungen für Müllbeutel; Müllbeutel, soweit in Klasse 21 enthalten; Filter für den Haushalt

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Juli 2014 201400280897 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juli 2013 201300226292 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2010 201000332019 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Februar 2009 200900079752 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 2004 200403050234 Eintragung, Marke eingetragen
06. April 2004 200403050400 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10303604875