A.D.C. Automotive Distance Control Systems GmbH Logo (DPMA, 18.11.2003)
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Die Deutsche Marke A.D.C. Automotive Distance Control Systems GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 18.11.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 303603046 |
| Registernummer | 30360304 |
| Anmeldedatum | 18. November 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. Februar 2004 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. März 2004 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juni 2004 |
| Ablaufdatum | 30. November 2033 |
Markeninhaber
88131 Lindau
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Motoren für die Kraftfahrzeugindustrie, soweit in Klasse 7 enthalten
9
elektrische, elektronische und optoelektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich Kraftfahrzeugelektronik und optische Umgebungsüberwachsungssysteme für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: Sensoren, insbesondere für Bild- und/oder Entfernungsinformation, insbesondere arbeitend auf Basis von Licht oder reflektierten Strahlen, insbesondere Infrarotlicht, Radarwellen und/oder Ultraschall mit jeweiligen Emittern für entsprechende Strahlen, und aus einer Auswerteschaltung, insbesondere Signalverarbeitung, Objekterkennung und Bewertung, insbesondere zur Bereitstellung von entsprechenden Informationen an den Fahrer oder an Steuergeräte im Fahrzeug, insbesondere für Lenkung, Bremse oder Motor und aus Anzeigevorrichtung, insbesondere optisch oder akustisch, für die Umgebungsüberwachung; Spurführsysteme bestehend aus: Sensoren zur Erkennung von Fahrspursignalen, insbesondere durch Bild- und/oder Entfernungsinformation, insbesondere arbeitend auf Basis von Licht oder reflektierten Strahlen, insbesondere Infrarotlicht, Radarwellen und/oder Ultraschall mit jeweiligen Emittern für entsprechende Strahlen und einer Auswerteschaltung zur Auswertung der Fahrspursignale, insbesondere zur Bereitstellung von entsprechenden Informationen an den Fahrer oder an Steuergeräte im Fahrzeug, insbesondere für Lenkung, Bremse oder Motor und einer Anzeigevorrichtung, insbesondere optisch und akustisch, für die Spurführungsinformation und einem Steuergerät im Fahrzeug, insbesondere für Lenkung, Bremse oder Motor arbeitend in Abhängigkeit von den Informationen der Auswerteschaltung; elektronische Abstandswarnsysteme und Abstandsregelsysteme, bestehend aus: Sensoren, insbesondere für Bild- und/oder Entfernungsinformation, insbesondere arbeitend auf Basis von Licht oder reflektierten Strahlen, insbesondere Infrarotlicht, Radarwellen und/oder Ultraschall mit jeweiligen Emittern für entsprechende Strahlen, und aus einer Auswerteschaltung, insbesondere Signalverarbeitung, Objekterkennung und Bewertung, insbesondere zur Bereitstellung von entsprechenden Informationen an den Fahrer oder an Steuergeräte im Fahrzeug, insbesondere für Lenkung, Bremse oder Motor; Nachtsichteinheiten für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: Sensoren, insbesondere für Bild- und/oder Entfernungsinformation, insbesondere arbeitend auf Basis von reflektierten Strahlen, insbesondere Infrarotlicht und/oder Radarwellen mit jeweiligen Emittern für entsprechende Strahlen und einer Auswerteschaltung, insbesondere Signalverarbeitung, Objekterkennung und Abstandsbewertung, insbesondere zur Bereitstellung von entsprechenden Informationen an den Fahrer und aus einer Anzeigevorrichtung, insbesondere optisch oder akustisch für die Abstandsinformation; Radarwarn- und Radarbeobachtungssysteme und Radarmesssysteme, bestehend aus Radarsensoren, insbesondere für Entfernungsinformationen arbeitend auf Basis von Radarwellen mit jeweiligen Emittern für entsprechende Strahlen und einer Auswerteschaltung, insbesondere zur Signalverarbeitung, Objekterkennung und Bewertung, insbesondere zur Bereitstellung von entsprechenden Informationen an den Fahrer oder an Steuergeräte im Fahrzeug, insbesondere Lenkung, Bremse oder Motor und einer Anzeigevorrichtung, insbesondere optisch oder akustisch, für die Radarinformation; Steuerungsgeräte für die Lenkung und die Bremsen von Kraftfahrzeugen
12
Kraftfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Oktober 2023 | 202200394769 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Oktober 2013 | 201200398812 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. April 2009 | 200900139285 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. April 2009 | 200403020841 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 18. Februar 2004 | 200403020768 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10303603046